10.08.2020

Die Hinweise zum Thema Corona wurden nach Recherche und bestem Wissen zusammengestellt, der Landesjugendring übernimmt keine Gewähr und kann weder rechtlich noch medizinisch beraten. Stand: 10.08.

Wiederaufnahme der Jugendarbeit

Landesverordnung in der Version ab 10.08.: Keine weiteren Lockerungen. Die nächste Stufe des Veranstaltungskonzepts tritt nicht in Kraft, es gilt weiterhin die "gelbe" Stufe. (aktualisiert 10.08.)

Es gelten weiterhin folgende Regelungen:

• Veranstaltungen mit Gruppenaktivitäten ohne dauerhafte Sitzplätze sind mit bis zu 150 außerhalb und mit 50 Personen innerhalb geschlossener Räume zulässig;
• Veranstaltungen mit Marktcharakter sind mit bis zu 500 Personen außerhalb und 250 Personen innerhalb geschlossener Räume unter erhöhten Sicherheitsanforderungen zulässig;
• Veranstaltungen mit Sitzungscharakter sind mit bis zu 500 Personen außerhalb geschlossener Räume und mit bis zu 250 Personen innerhalb geschlossener Räume zulässig.
• Veranstaltungen in privaten Räumen sind auch mit mehr als zehn Teilnehmer_innen zulässig, sofern die gleichen Voraussetzungen erfüllt werden, wie sie für Veranstaltungen im öffentlichen Raum mit Gruppenaktivitäten ohne dauerhafte Sitzplätze gelten (also maximal 50 Personen innen und 150 Personen draußen).

Schwimmbäder dürfen unter Auflagen alle Bereiche öffnen.

Die nächste Landesverordnung folgt am 31.08. 

Bei Einführung der nächsten Stufe (s. Veranstaltungskonzept, bisher nicht terminiert) würden sich folgende Änderungen ergeben:  (aktualisiert 10.08.)

• Angebot der Jugendarbeit bis 15 Teilnehmer_innen ohne Mindestabstand
• Veranstaltungen mit Gruppenaktivität, z.B. Empfänge, Ferienfreizeiten und analog z.B.  Juleica-Kurse und Mitgliederversammlungen, bei denen die engen Bedingungen von Veranstaltungen mit Sitzungscharakter nicht eingehalten werden können: bis 150 Personen drinnen und draußen (grundsätzlich mit Abstand, s.u.)
• Veranstaltungen mit Marktcharakter, z.B. Fachtage: bis 500 Personen drinnen, bis 1.000 Personen draußen (grundsätzlich mit Abstand)
• Veranstaltungen mit Sitzungscharakter, z.B. Mitgliederversammlungen und andere Gremien mit festen Plätzen, Essen am Platz usw.: bis 500 Personen drinnen, bis 1.000 draußen (mit Abstand)

Es bleibt abzuwarten, ob  Lockerungen von Regelungen, die in der Praxis die Arbeit stark einschränken, folgen (z.B. in Bezug auf die Anhebung der Teilnehmer_innenzahlen für Angebote der Jugendarbeit auf mehr als 15, auf den Mindestabstand oder die Zimmerbelegung - in der Regel führen die räumlichen Voraussetzungen von Seminar- und Veranstaltungsräumen sowie von Jugendunterkünften zu einer Teilnehmer_innen-Begrenzung, die eher bei 30-50 als bei 150 Personen liegt). Wir haben darum gebeten, die Beschränkung auf 15 Teilnehmer_innen auf- bzw. anzuheben und Regelungen zu finden, die reguläre Offene Jugendarbeit ermöglichen.

Im Folgenden (1.-5.) sind die Möglichkeiten aufgeführt, nach denen Angebote der Jugendarbeit durchgeführt werden können. Zusammengefasst bedeutet das aktuell für Ferienfreizeiten:

• bis 15 Personen ohne Abstand mit Hygienekonzept, gemeinsame Nutzung von Duschen etc.
• über 15 Personen zwei Möglichkeiten:
• Unterteilung in 15er-Gruppen, die sich nicht mischen (s. 1.) oder
• bis 50 Personen mit Abstandsgebot (1,5 m), dann dürfen Zimmer nur mit max. 2 Personen (aus unterschiedlichen Haushalten) belegt werden (s. 2.) und die Vorgaben für Sanitärräume und Verpflegungen müssen entsprechend auf die Einhaltung der Kontaktbeschränkungen ausgerichtet sein. Dies dürfte in vielen Einrichtungen nicht möglich sein.

Details s.u. Das Land hat in einem Antwortschreiben an einen Pfadfinderverband am 30.06. die Regelungen für Freizeiten noch einmal zusammengefasst (Achtung, einige Bedingungen wurden seit der Antwort gelockert, z.B. Buffets).

Grundsätzlich gilt:

• Bundesländerübergreifende Aktivitäten: Es gilt immer die Landesverordnung aus dem Bundesland, in dem man sich aufhält.
• Buffets sind erlaubt (keine besonderen Vorgaben)
• Singen/Blasinstrumente in geschlossenen Räumen (auch Zelten) nur für Auftritte/Proben von Berufsmusikern/Musikunterricht (keine Singerunden/Chöre usw.) - d.h. draußen ist es möglich, zumindest bei Gruppen ohne Abstandsgebot (z.B. Jugendgruppen nach §16 mit bis zu 15 Teilnehmer_innen) 
• „in geschlossen Räumen“ bedeutet, dass die Räumlichkeiten bauliche Begrenzungen haben. Das ist immer bei Gebäuden der Fall, da sie Wände und ein Dach aufweisen. Das gilt  auch für geschlossene Zelte, weil sie keine natürliche Frischluftzufuhr haben. Veranstaltungen in Zelten, die 3 geöffneten Seiten haben, gelten als außerhalb von geschlossenen Räumen.
• "Eine Veranstaltung ist ein zeitlich begrenztes und geplantes Ereignis mit einer definierten Zielsetzung oder Absicht, einer Programmfolge mit thematischer, inhaltlicher Bindung oder Zweckbestimmung in der abgegrenzten Verantwortung eines Veranstalters, einer Person, Organisation oder Institution, an dem eine Gruppe von Menschen teilnimmt" (s. Erläuterungen).

1. Angebote der Jugendarbeit bis 15 Teilnehmer_innen (§16) - auch Ferienfreizeiten bis 15 Personen

Möglich sind Gruppe bis 15 Personen inklusive Betreuungspersonen. Nur unter diesen Voraussetzungen sind Angebote der Jugendarbeit ohne grundsätzlichen Mindestabstand möglich. Dazu gab es verbindliche Auskünfte zur Landesverordnung (Text der Auskunft des Sozialministeriums):

• Kein Mindestabstand von 1,5m (drinnen und draußen) für feste Gruppenkonstellationen
• Anreise: in einem Fahrzeug gemeinsam als Gruppe möglich mit bis zu 15 Personen (oder mit Angehörigen aus maximal zwei Haushalten), seit 20.06. auch im privaten Reisebus mit Mund-Nase-Bedeckung (s.u.)
• Verpflegung: gemeinsame Nutzung eines Tisches durch Angehörige derselben Gruppe mit maximal 15 Personen (oder durch Angehörige aus maximal zwei Haushalten)
• Übernachtung: „Die gemeinsame Nutzung eines Schlafraumes ist nur für Personen zulässig, für die das Abstandsgebot nicht gilt.“ Bei Jugendgruppen bis 15 Personen ist also auch die gemeinsame Nutzung eines Schlafraums möglich. Es ist auf eine ausreichende Belüftung vor und nach der Nutzung zu achten, auch bei Zelten.
• Kontaktdaten erheben
• Hygienekonzept nur bei Übernachtungsmaßnahmen (auch unter 15 Personen, muss Reise, Unterkunft und geplante Aktivitäten umfassen, Hinweise s. unten unter 2.)

Die Kontaktdaten der Teilnehmer_innen sind zu erheben (§4 (2)), das bedeutet: 

• Erhebungsdatum und -uhrzeit (also das Datum und die Uhrzeit, an dem die Kontaktdaten aufgeschrieben werden), Vor- und Nachname, Adresse; wenn vorhanden auch Telefonnummer oder E-Mail-Adresse
• Wer diese Daten nicht ausfüllt, darf nicht teilnehmen!
• Die Daten müssen an die zuständige Behörde (Gesundheitsamt) gegeben werden, wenn die Behörde das fordert. Das passiert, um Infektionswege nachzuverfolgen.
• Datenschutz: Die Daten müssen  nur noch vier Wochen aufbewahrt werden. Danach muss man sie löschen. Es darf sie niemand anders benutzen und man darf sie nicht für etwas anderes verwenden. Man darf keine Listen verwenden, auf denen man die Einträge der anderen sehen kann. 
•  Bei dienstlichen Tätigkeiten genügen die dienstlichen Kontaktdaten.

Muster-Kontaktdatenerhebung (überarbeitet 25.06.)

Für alle Maßnahmen gilt:

„Die Angebote sollten in möglichst kleinen und konstant zusammengesetzten Gruppen durchgeführt werden. Die Betreuung der Gruppen sollte möglichst durchgehend durch dieselben Betreuungskräfte erfolgen. Eine Durchmischung verschiedener Gruppen ist so weit wie möglich zu vermeiden. Aktivitäten in geschlossenen Räumen sind grundsätzlich durchführbar. Die individuellen Vorgaben (Gruppengröße) für die Nutzung sind hierbei zu beachten. Bevorzugt sollte auf Aktivitäten im Freien zurückgegriffen werden.

Die Nutzung von Gemeinschafträumen, Sportanlagen, Speiseräumen, sanitären Anlagen etc. sowie das Betreten und Verlassen gemeinschaftlich genutzter Bereiche sollte so koordiniert werden, dass es zu möglichst wenig Kontakten zwischen den Gruppen kommt. Soweit möglich, sollten entsprechende Räumlichkeiten, insbesondere sanitäre Anlagen, einzelnen Gruppen fest zugeordnet werden. Es ist auf eine ausreichende Belüftung vor und nach der Nutzung zu achten. Bei der gleichzeitigen Nutzung von Räumlichkeiten durch mehrere Gruppen ist zwischen diesen der Mindestabstand von 1,5 Metern grundsätzlich einzuhalten.“

Die Erläuterungen zu §16 stellen klar, dass der Paragraph nicht für Einrichtungen, die unter § 33 IfSG fallen, gilt. Das bedeutet, für feste Ferienlager (Zeltplätze usw.) gilt die Ausnahme-Regelung aus §16 (Jugendarbeit mit höchstens 15 Teilnehmer_innen) nicht.

Der LJR Niedersachsen hat eine Sammlung von Spielen mit reduziertem Kontakt auf der Seite neXTtools.de zusammengestellt. Durch Suche nach dem Stichwort „Kontaktlos“ lassen sich so über 100 kontaktlose Spiele für Gruppenstunden, offene & mobile Angebote sowie Freizeiten & Seminare recherchieren.

2. Veranstaltungen mit Gruppenaktivität  - auch Ferienfreizeiten mit über 15 Personen

"Unzureichend einhaltbare Abstände, freie Aktivität, festes/bekanntes Publikum": "Teilnehmer_innen sind durch Ladung definiert und erfasst, Teilnahme i.d.R. über die vollständige Dauer der Veranstaltung, Abstandsregeln werden nur teilweise eingehalten, Menschen bewegen sich zu einem hohen Anteil frei, hohes Maß an Interaktion/Dialog, gastronomische Angebote können nur eingeschränkt und Sanitäranlagen können nur bedingt unter den notwendigen Hygienestandards angeboten werden. Beispiele: Geladene Feste, Empfänge, Exkursionen." - Ferienfreizeiten, Juleica-Kurse usw. entsprechend. Falls eine Veranstaltung nicht einer der anderen Kategorien zugeordnet werden kann, gelten ebenfalls diese Voraussetzungen.

• Eine größere Gruppe der Jugendarbeit (z.B. auf Ferienfreizeiten) kann in mehrere kleine Gruppen von 15 Personen unterteilt werden, dann gelten die Bedingungen von 1.
• Die gemeinsame Nutzung eines Schlafraumes ist nicht zulässig (außer für Angehörige aus max. zwei Haushalten).
• Hygienekonzept ist nötig (s.u.)
• Kontaktdaten müssen erhoben werden (s.o.)
• Seit 20.07. gelten die Regelungen weiterhin mit bis zu 50 Personen innerhalb geschlossener Räume, draußen sind zukünftig bis zu 150 Personen erlaubt.
  
• Für die Zahl der Personen gilt bei allen Veranstaltungen: "Maßgeblich ist jeweils die Zahl der Besucherinnen und Besucher, nicht die des Personals."
• Für Veranstaltungen in privaten Räumen mit mehr als zehn Personen gelten die hier aufgeführten Bedingungen ebenfalls ab 20.07. 

Seit 20. Juni können auch private Reisebusse in Schleswig-Holstein wieder den Bus komplett füllen, wenn alle eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Der Betreiber muss ein Hygienekonzept erstellen (Regelung Besucherströme, z.B. im Bus vorne einsteigen, hinten aussteigen; regelmäßiges Reinigen der Oberflächen/ Sanitäranlagen; regelmäßige Lüftung) und Kontaktdaten erheben. Wo immer möglich, ist das Abstandsgebot weiterhin einzuhalten: Das bedingt beispielsweise, dass es keinen Wechsel der Sitzplätze geben sollte. Eine Unterschreitung des üblichen Mindestabstandes sollte erst erfolgen, wenn dies wegen Belegung im ganzen Verkehrsmittel notwendig wird. Im ÖPNV wird Mund-Nase-Bedeckung getragen und Abstand soweit möglich gehalten, Belegung mit geringen Abständen soll erst erfolgen, wenn wegen Belegung im ganzen Verkehrsmittel die Unterschreitung des Mindestabstandes notwendig wird (§18).

Hygienekonzept

Die Hinweise aus der Landesverordnung sowie überlegenswerte Punkte für Ferienfreizeiten haben wir hier zusammengefasst, weitere Beispiele sind willkommen. "Darüber hinaus gehende Pflichten zur Aufstellung von Hygieneplänen nach dem Infektionsschutzgesetz bleiben unberührt", d.h. weitere Pflichten müssen ggf. erfüllt werden, das betrifft zum Beispiel die Gemeinschaftseinrichtungen nach dem Infektionsschutzgesetz (feste Ferienlager, s.o.).

Sollte ein Corona-Fall eintreten, sind Maßnahmen mit dem zuständigen Gesundheitsamt zu besprechen.

Beispiel-Hygienekonzept des Jugendzeltplatz Wittenborn auf Grundlage des Hygienekonzepts des Jugendherbergswerks

Mögliche sinnvolle Ergänzungen für einen Elternzettel 

Das Jugendgästehaus Lütjensee hat z.B. für die Gäste mit Selbstverpflegung eine Zusatzvereinbarung erstellt

Arbeitshilfe BDKJ - "Konkrete Alternativen zur klassischen Ferienfreizeit" mit Spielen, Methoden, Hygienehinweisen etc.

3. Märkte etc. bis 100 Personen gleichzeitig

"Überwiegend einhaltbare Abstände, freie Aktivität, wechselndes/z.T. unbekanntes Publikum": "Kleiner als Großveranstaltungen, so dass Teilnehmer_innen grundsätzlich erfasst werden könnten, das Publikum wechselt über den Verlauf der Veranstaltung, Abstandsregeln werden nur teilweise eingehalten, Menschen bewegen sich zu einem hohen Anteil frei, hohes Maß an Interaktion/Dialog, gastronomische Angebote können nur eingeschränkt und Sanitäranlagen können nur bedingt unter den notwendigen Hygienestandards angeboten werden. Beispiele: Messen, Flohmärkte, Landmärkte, Symposien, Fachtage."

• seit 20.07. bis 500 Personen im Außen- und bis 250 Personen im Innenbereich mit Hygienekonzept
  

4. Veranstaltungen mit festen Sitzplätzen

"einhaltbare Abstände, beschränkte Aktivität, festes/bekanntes Publikum": "Teilnehmer_innen werden erfasst und haben feste Plätze, die sie wähernd der Veranstaltung höchstens für Wortbeiträge o.ä. kurz verlassen. Geringes Maß an Interaktion. Abstandsregeln werden eingehalten. Verkehrsflächen werden i.d.R. nur bei Ankunft und Verlassen ohne Interaktion genutzt. Gastronomisches Angebot (Konsum) erfolgt am Platz und Sanitäranlagen können ausreichend unter den notwendigen Hygienestandards angeboten werden. Beispiele: Vorträge, [...] Podiumsdiskussionen, [...], Sportdarbietungen mit sitzendem Publikum."

• seit 20.07. bis 250  Personen innerhalb geschlossener Räume, bis 500 Personen außerhalb geschlossener Räume
  
• Kontaktdaten erheben (s.o.) und Hygienekonzept erstellen

In den Mindestanforderungen des Landes für Beherbergungsbetriebe wurde gefordert, die Empfehlungen der DeHoGa zu berücksichtigen. Diese sehen für Tagungen/Schulungen/Workshops vor:

• Klare Tagungsordnung mit Pausenzeiten muss stehen und eingehalten werden
• Verhaltensregeln liegen auf dem Tisch
• Appellieren an Selbstschutz gerade in Pausen usw.
•  Mindestabstand wird eingehalten: Jeder Teilnehmer erhält einen Tisch
• Dokumentation: Wer sitzt wann an welchem Tisch
• Vom Frühstück über Tagung, Mittagessen, bleibt die Person immer an diesem Tisch.

5. Zusammenkünfte, die aus beruflichen Gründen etc. erforderlich sind

Bei diesen Veranstaltungen gilt lediglich das allgemeine Abstandsgebot (1,5m) sowie das Gebot, Kontakte nach Möglichkeit auf ein Minimum zu beschränken. Darüberhinausgehende Hygienemaßnahmen sind in eigener Verantwortung zu treffen. Dazu zählen z.B. auch Übungen der Feuerwehren.

Darüberhinaus generell geltende Anforderungen und Hygienemaßnahmen für Gebäude/Veranstaltungen:

1. Besucherinnen und Besucher halten in der Einrichtung oder Veranstaltung und beim Warten vor dem Eingang das Abstandsgebot (1,5m) ein (außer bei Gruppen der Jugendarbeit bis 15 Personen, s.o.)
2. Besucherinnen und Besucher sowie Beschäftigte halten die allgemeinen Regeln zur Husten- und Niesetikette ein.
3. In geschlossenen Räumen bestehen für Besucherinnen und Besucher Möglichkeiten zum Waschen oder Desinfizieren der Hände.
4. Oberflächen, die häufig von Besucherinnen und Besuchern berührt werden, sowie Sanitäranlagen werden regelmäßig gereinigt.
5. Innenräume werden regelmäßig gelüftet.

An allen Eingängen ist durch deutlich sichtbare Aushänge in verständlicher Form hinzuweisen:

• auf die Hygienestandards (s. 1.-5.) und zusätzlich nach der Verordnung im Einzelfall anwendbaren Hygienestandards
• darauf, dass Zuwiderhandlungen zum Verweis aus der Einrichtung oder Veranstaltung führen können
• auf sich aus dieser Verordnung für die Einrichtung oder Veranstaltung ergebende Zugangsbeschränkungen, gegebenenfalls unter Angabe der Höchstzahl für gleichzeitig anwesende Personen.

Die Umsetzung der Hygienestandards nach Nummer 1 ist jeweils kenntlich zu machen. 

Bei der Bereitstellung von Toiletten ist zu gewährleisten, dass enge Begegnungen vermieden werden und leicht erreichbare Möglichkeiten zur Durchführung der Händehygiene vorhanden sind. Andere sanitäre Gemeinschaftseinrichtungen und Sammelumkleiden dürfen wieder geöffnet werden, für sie ist ein Hygienekonzept (s.u.) zu erstellen. "Ansammlungen vor und in den sanitären Einrichtungen sind zu vermeiden, so dass die Verfügbarkeit sanitärer Einrichtungen auch ein limitierender Faktor für die zulässige Personenzahl und die Einhaltung der Abstandsregeln sein kann." (s. Erläuterungen am Ende der Verordnung)

Informationen, die im Rahmen derLandesverordnung Mitte Mai herausgegeben wurden:

Checkliste Land Publikumsverkehr

Im Erlass von Allgemeinverfügungen wurde festgelegt:  "Für die Nutzung außerschulischer Bildungseinrichtungen ist die Einhaltung der vom Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus erstellten Handreichungen für die Umsetzung der Hygiene- und Schutzmaßnahmen vorgegeben."

Sommerferien

Die Durchführung von Ferienfreizeiten ist wieder möglich, s.o.  Schulen wurde ein konzeptioneller Rahmen für den "Lernsommer" bekanntgegeben, im Bericht für den Bildungsausschuss am 4.06. und der zugehörigen Pressmitteilung wird der LJR  als Partner genannt. Wir stellen klar: Dazu gab es keinen Kontakt mit uns und wir haben unsere Kritik in der entsprechenden Position deutlich gemacht. Das Bildungsministerium teilte mit, 146 Schulen hätten sich gemeldet (insbesondere Grund- und Gemeinschaftsschulen) und über 600 Lehrerinnen und Lehrer. Angemeldet seien über 4.500 Schüler_innen.Außerschulische Partner werden von Schulen über Zukunftskompass SH gesucht.

Der Landesjugendring hat mehrere Positionen veröffentlicht - zur Öffnung der Jugendarbeit, zur Sicherstellung von Rahmenbedingungen und zu schulischen Ferienangeboten.

Was ist mit den entstehenden Kosten?

Das Land hat am  in einer Pressemitteilung angekündigt, Zuwendungen und Zuschüsse an Vereine weiterhin zu zahlen, auch wenn die "Gegenleistungen" wegen Corona nicht erbracht werden können. Die Ministerien regeln das Verfahren. Das Sozialministerium wurde in Bezug auf die institutionelle Förderung der Landesverbände bereits angefragt (z.B. Anerkennung Stornokosten, Nichteinhaltung der Ziele/Teilnehmer_innenzahlen, sinkende Anzahl Juleicas usw.). Eine endgültige Antwort steht aus, es wurden aber positive Signale gesendet. Kreisjugendringe/örtliche Träger sollten mit ihren Zuwendungsgebern ebenfalls die Zuwendungsfähigkeit von Kosten und den Fortbestand der Förderung klären. Auf Bundesebene gibt es bereits Regelungen in der internationalen Förderung aus Bundesmitteln sowie vom Bundesverwaltungsamt. Grundsätzlich sind dort Stornierungskosten zuwendungsfähig und Förderung wird weitergezahlt.

In Bezug auf Stornierungskosten in Jugendfreizeit- und -bildungsstätten/-unterkünften sind noch viele Fragen ungeklärt. Wir haben den Sachstand hier zusammengetragen (Stand 04.05.).

Für freie Träger der Jugendhilfe gab es Antragsmöglichkeiten zu Soforthilfe-Zuschüssen bei Einnahmeausfällen durch Covid-19 sowie die Entwicklung von digitalen Angeboten, die Antragsfrist ist inzwischen abgelaufen (Richtlinie über die Gewährung von „Zuschüsse[n] zur Stärkung der Jugend und Familienbildung zur Eindämmung der Auswirkungen der Corona-Pandemie“).

Übersicht über alle Hilfsprogramme des Landes

Geschlossene Einrichtungen können sich von den GEMA-Gebühren befreien lassen

Die Fördesparkasse bietet finanzielle Unterstützung für Vereine in ihrem Einzugsgebiet (s. Antragsformular), die von Covid-19 betroffen sind. Möglich sind 500€ Soforthilfe für kleinere Maßnahmen, bis zu 10.000€ Strukturhilfe.

Informationen der Bernhard Assekuranz zu Versicherungsbedingungen mit Bezug zu Corona

Infos der Bahn zu Stornierungen wegen Corona

Wir bemühen uns, auch gemeinsam mit den anderen Landesjugendringen und dem Bundesjugendring, Klärung zu finanziellen Fragen herbeizuführen mit dem Ziel, Unterstützung für durch Corona verursachte finanzielle Probleme der Jugendarbeit zu finden. Die Klärung der Fragen wird noch dauern. Problemstellungen, die wir hier nicht aufgeführt haben und die nicht vor Ort geklärt werden können, sollten uns über den jeweiligen Landesverband, oder, wenn nicht vorhanden, über den Kreisjugendring unter info@ljrsh.de mitgeteilt werden.

Informationen für Jugendfreizeit- und -bildungsstätten/-unterkünfte

Wiederöffnung

Zum Umgang mit Gästen aus Risikogebieten: Der Kreis Gütersloh ist seit 7.7. nicht mehr als Risikogebiet eingestuft. Trotzdem müssen Gäste aus dem Kreis Gütersloh noch weitere 14 Tage bei Ihrer Ankunft einen negativen Coronatest vorweisen können, der nicht älter als 48 Stunden ist, wenn sie sich nicht in Qua-rantäne begeben möchten. Dies regelt die Quarantäneverordnung des Landes in § 1 Abs. 1 und § 2 Abs. 2; erst wenn der letztmalige Aufenthalt in einem Risikogebiet länger als 14 Tage zurückliegt, hat das keine Auswirkung mehr auf die Einreise nach Schleswig-Holstein. (ergänzt 09.07.)

Seit 29.06. sind Buffets wieder erlaubt, s.o. Beispiel für eine Regelung im Hygienekonzept, die vom Gesundheitsamt befürwortet wurde:

"Speisen werden in Buffetform im Buffetraum angeboten. Der Buffetraum ist begrenzt auf 5 Personen und einem ständig anwesenden Mitarbeitenden. Der Buffetraum darf nur mit einer Mund-Nasen-Bedeckung und mit desinfizierten Händen betreten werden. Dazu steht am Eingang des Buffetraums ein Desinfektionsmittelspender zur Verfügung. Ein Aushang weist auf die Abstands- und Hygieneregeln hin. Der anwesende Mitarbeitende überwacht die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln. Zur Vermeidung einer Warteschlange erfolgt das Betreten des Buffetraums nach Aufruf und nach Reihenfolge der besetzten Tische bzw. Tischgruppen. Nachdem sich alle Gäste am Buffet einmal bedient haben, darf in derselben Reihenfolge Nachschlag am Buffet genommen werden."

Die Verordnung vom 29.06. bis 19.07. sieht für die Öffnung von Jugendunterkünfte vor:

• Erstellung eines Hygienekonzeptes (bei Verpflegung von mehr als 50 Personen: Konzept für den Gastronomiebereich)
  
• Erhebung von Kontaktdaten  (s.o. Veranstaltungen).

"Für die Beherbergungsbetriebe gelten die Anforderungen des § 17 sowie bei gastronomischen Angeboten die Anforderungen des § 7 zusätzlich. Rechtzeitig vor Antritt der Reise ist daher zu empfehlen, dass die Veranstalter des Freizeit/Reiseangebotes sich mit dem Beherbergungsbetrieb bezgl. der Umsetzung der jeweils erforderlichen Hygienebedingungen abstimmen.

• Gruppengrößen bis 15 Personen: Die gemeinsame Nutzung eines Schlafraumes ist nur für Personen zulässig, für die das Abstandsgebot nach § 2 Abs. 1 nicht gilt. Sofern Gemeinschaftsschlafräume genutzt werden, sind diese entsprechend jeweils durch Angehörige derselben Gruppe mit maximal 15 Personen oder durch Angehörige aus maximal zwei Haushalten zu belegen. Es ist auf eine ausreichende Belüftung vor und nach der Nutzung zu achten. Diese Vorgabe gilt entsprechend für die Nutzung von Zelten.
• Gruppengrößen von mehr als 15 Personen: Die gemeinsame Nutzung eines Schlafraumes ist nicht zulässig, es sei denn, es handelt sich um Angehörige aus maximal zwei Haushalten.

Eine gemeinsame Anreise in einem Fahrzeug gemeinsam als Gruppe mit bis zu 15 Personen oder mit Angehörigen aus maximal zwei Haushalten kann erfolgen. Ergänzende Informationen hierzu können Sie dem Leitfaden Mindestanforderungen an Hygienekonzepte für gastronomische und Beherbergungsbetriebe entnehmen: https://schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/Erlasse/Handreichung_Hygienekonzept.html"

Die Informationen oben beziehen sich auf Jugendgruppen. Für andere Gruppen gibt es eine Grenze von bis zu 10 Personen. Das heißt, dass Zimmerbelegung ohne Abstandsgebot und Verpflegung an einem Tisch in folgenden Fällen möglich ist:

• Gruppe aus ein oder zwei Haushalten, Personenzahl unbegrenzt
• feste Gruppen bis 10 Personen aus verschiedenen Haushalten zu privatem Zweck (keine Zusammenstellung durch den Beherbergungsbetrieb)
  
• Jugendgruppen nach §11 SGB VIII bis 15 Personen.

Zwischen Tischen oder Tischgruppen muss eine Abstandsregelung von 1,5 m eingehalten werden.

Selbstversorgerhäuser: Der Träger oder Betreiber eines Selbstversorgerhauses muss ein Konzept erstellen und sicherstellen, dass dieses eingehalten wird. Dies kann z.B. bei der Schlüsselübergabe erfolgen indem er die Gruppe in sein Konzept einweist und sich die Einhaltung per Unterschrift bestätigen lässt. 

Bei Eintreten eines Corona-Falls:

"Ein Beherbergungsverbot für absonderungspflichtige Personen ist nicht als zusätzliche Anforderung zu regeln, da nachweisbar infizierte Personen ohnehin von den zuständigen Gesundheitsämtern nach dem Infektionsschutzgesetz grundsätzlich eigenverantwortlich in die eigene Häuslichkeit geschickt werden. Eine gesonderte Regelung ist in der Verordnung nicht erforderlich. Das Gesundheitsamt wird die Schutzmaßnahmen bestimmen und eine nicht mehr nur vorläufige Quarantäne anordnen. Diese ist im Regelfall zuhause anzutreten. Es ist davon auszugehen, dass den Betroffenen – soweit gesundheitlich zumutbar – die Heimreise nahegelegt wird."

Das Land SH hat einen Leitfaden für Hygienekonzepte herausgegeben, darüberhinaus gibt es inzwischen Empfehlungen der DeHoGa sowie eine Gefährdungsbeurteilung zum Arbeitsschutz (aktualisiert 18.05.).

infektionsschutz.de: Printmaterial, z. B. Aufkleber - teilweise kostenfrei bestellbar

Hygienehandbuch zur Öffnung des HoGa-Bereichs von Chefs Culinar und Überblick über die Lockerungen im HoGa-Bereich für alle Bundesländer (08.05.)

10 zentralen Botschaften der TA.SH zum Aufhängen/Auslegen für Gäste

Folgen der behördlichen Schließungen

Durch die behördliche Schließung (über die entsprechenden Erlasse zu belegen) kann von den Einrichtungen geprüft werden, ob Betriebsausfallversicherungen zahlen. Weitere Informationen für Jugendfreizeitstätten haben wir in unserer AG Jugendtourismus gesammelt (aktualisiert 30.04.). Dort finden sich auch Hinweise zu Kurzarbeit, weitere Dokumente zu Kurzarbeit können bei Bedarf zugesendet werden. Mit den Mitarbeiter_innen müssen, wenn vertraglich nichts anderes vorgesehen ist, Vereinbarungen zu Kurzarbeit geschlossen werden, hier ein Beispiel: Vereinbarung Kurzarbeit (Beispiel djh Nordmark).

Artikel zu Aufstockung Kurzarbeit/gemeinnützige Träger

Hinweise zum Thema Stornierung von Buchungen haben wir hier zusammengestellt, Tipps zum Beibehalten der Liquidität findet man hier (Stand 27.03.).

Infos zur Unterbringung von Saisonkräften in der Ernte (05.05.)

Einige Informationen zu Stornierungen sind hier zu finden, weitere Sachstände zu Schulfahrten hier (Stand 26.03.). Auch das Bundesforum Kinder- und Jugendreisen e.V. hat Infos zusammengestellt.

Klassenfahrten sollen laut Rahmenkonzept für das neue Schuljahr in SH  voraussichtlich nach den Sommerferien wieder erlaubt werden (mit entsprechenden Hygienekonzepten): "Klassen- und Studienfahrten können unter den am Reiseziel jeweils geltenden Hygienebedingungen und einer entsprechend sicheren Anreisemöglichkeit stattfinden, wenn alle Teilnehmenden bzw. Sorgeberechtigten einverstanden sind. Im Zusammenhang mit der Reiseplanung ist mit den Eltern auch zu besprechen, dass Stornierungskosten, die ggf. entstehen können, wenn eine erneute Zuspitzung des Infektionsgeschehens die Absage einer gebuchten Reise angezeigt erscheinen lassen, durch die Eltern zu tragen wären. Denn die Lehrkraft bucht die Reise in Vertretung der Eltern. Eine entsprechende Information der Eltern ist zu protokollieren. Des Weiteren ist bei Vertragsabschluss mit dem Reiseunternehmen durch die Lehrkraft darauf zu achten, dass im Vertrag festgehalten ist, dass die Lehrkraft in Vertretung der Eltern handelt." Übersicht der Regelungen zu Klassenfahrten nach den Sommerferien 2020 in allen Bundesländern (ergänzt 17.07.)

Einige Fragestellungen der Jugendunterkünfte entsprechen denen von Hotels. Dazu kann man sich bei der Dehoga oder beim Deutschen Tourismusverband  ausführlicher informieren.

Finanzielle Unterstützungsmöglichkeiten

Ab dem 9.07. können Jugendunterkünfte über ihre Steuerberater etc. Überbrückungshilfen des Bundes (also Zuschüsse für die Sommermonate) beantragen: https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2020/20200708-corona-ueberbrueckungshilfe-des-bundes-startet.html. Zusätzlich zu den Überbrückungshilfen soll es ab September ein Folgeprogramm aus dem Bundesfamilienministerium geben (PM 10.07). Gespräche zu Landeszuschüssen laufen noch.

Informationen der Bundessteuerberaterkammer zu den Überbrückungshilfen (ergänzt 15.07.).

Online-Portal Überbrückungshilfen (ergänzt 17.07.)

Der Härtefallfonds des Landes kann Möglichkeiten für Einzelfälle bieten, hier ist aber keine direkte Antragstellung möglich, ggf. sollte der Kontakt zu Politik und Verwaltung gesucht werden (aktualisiert 15.07.)

Darüber hinaus wird es in 2020 und 2021 ein Kredit-Sonderprogramm über die KfW zu sehr günstigen Konditionen (1-1,5 % p.a.) geben. Ermöglicht werden sollen auch tilgungsfreie Anfangsjahre, eine Laufzeit von bis zu 10 Jahren und Stundungen, Vergleiche und Erlasse im Rahmen rechtlicher Vorgaben. Die Darlehen können bis zum 31.12.2020 vergeben werden, der Start ist für den 1.07. vorgesehen. Der Höchstbetrag liegt bei 800.000€.  Der Bund übernimmt das Ausfallrisiko durch eine 80-prozentige Haftungsfreistellung. Die Länder können mit überschaubaren eigenen Mitteln eine Haftungsfreistellung bis zu insgesamt 100 % sicherstellen. (aktualisiert 10.06.)

 Auf den Seiten der Investitionsbank SH  findet man eine Übersicht über alle Fördermöglichkeiten für Unternehmen.

•  Soforthilfen des Bundes: bis zu 10 Mitarbeiter_innen (Vollzeitäquivalente, ggf. abzüglich Auszubildende), Zuschüsse bis zu 15.000€, vorhandene betriebliche Guthaben sind zu berücksichtigen, d.h., die Einrichtung muss in ihrer Existenz bedroht sein. Offen für gemeinnützige Einrichtungen, "wenn Sie als ein Unternehmen anzusehen sind. Es muss ein wirtschaftlicher, unternehmerischer Geschäftsbetrieb unterhalten werden, etwa durch das Anbieten von Waren und Dienstleistungen am Markt. Auf die Rechtsform kommt es nicht an." Grundsätzlich können also Jugendunterkünfte Anträge stellen. (Antragsfrist abgelaufen)
• Landesprogramm für Unternehmen von 10 bis 50 Mitarbeiter_innen: Zuschüsse bis 30.000€ (Antragsfrist abgelaufen)
• Mittelstandssicherungsfonds mit Darlehen bis 750.000€, 5 Jahre zinslos, für gemeinnützige Jugendunterkünfte möglich. (Anträge weiterhin möglich, Stand 19.06.)

Wir empfehlen, diese Möglichkeit in jedem Fall auszuschöpfen. Sollten sich dabei Probleme ergeben, bitten wir um Information.

Umsatzsteuersenkung: Vom 1. Juli 2020 bis 1. Juli 2021 sinkt der Steuersatz von 19 auf 16% und von 7 auf 5%.

Weitere Fragestellungen - Juleica und Vereinsrecht

Informationen zur Juleica haben wir hier zusammengestellt (30.04.).

Die wichtigsten vereinsrechtlichen Fragestellungen haben wir  hier gesammelt (Stand 14.05.). Bei weitergehenden Fragen zu Mitgliederversammlungen etc. sprecht uns gern an.

Hygienepflichten für Angebote der Jugendarbeit

Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung hat ein Merkblatt für Bildungseinrichtungen herausgegeben und darüber hinaus Materialien wie Infografiken, Hinweise zum richtigen Händewaschen und Niesen usw. im Angebot:

https://www.infektionsschutz.de/fileadmin/infektionsschutz.de/Downloads/Merkblatt-Bildungseinrichtungen-Coronavirus.pdf

https://www.infektionsschutz.de/coronavirus-sars-cov-2.html#c11974

Covid-19 gehört zu den Erkrankungen, die nach dem Infektionsschutzgesetz (in der Regel vom Arzt) dem Gesundheitsamt gemeldet werden müssen. Hinweise zum Vorgehen bei Infektionserkrankungen (z.B. bei Ferienfreizeiten) z.B. hier:

https://www.kjr-stormarn.de/assets/KJR-Webseite/Angebote/Fuer-die-Jugendarbeit/Wissensboerse/Infektionsgesetz/Infektionsschutz-in-der-Jugendarbeit.pdf

Jugendverbände/-ringe mit Angestellten

Informationen für Verbände mit hauptamtlichen Mitarbeiter_innen zum Thema Arbeitsrecht:

https://www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2020/corona-virus-arbeitsrechtliche-auswirkungen.html

Kinderbetreuung: Das Land gewährt Angestellten mit Kindern bis 12 Jahren bis zu 10 Tagen Sonderurlaub/Jahr bei gleichzeitiger Nutzung mobiler Arbeit.

Die Notbetreuung wurde am 18.04. insofern neu gefasst, dass die Kinder von berufstätigen Alleinerziehenden oder Kinder, bei denen ein Elternteil in einem Bereich arbeitet, der für die Aufrechterhaltung kritischer Infrastrukturen  notwendig ist, diese in Anspruch nehmen können (bis 6. Klasse). 

Am 25.03. hat der Bundestag Hilfen für Eltern mit Kindern bis 12 Jahren beschlossen (67% Nettoeinkommen, bis zu 6 Wochen, bis zu 2016 Euro). Voraussetzung ist u.a., dass weder Betreuung noch Homeoffice möglich sind und dass Urlaub und Überstunden aufgebraucht wurden. Für Ferienzeiten fließt kein Geld. Der Arbeitgeber beantragt die Hilfen bei einer Landesbehörde.

Verdienstausfall bei Quarantäne eines_einer Arbeitnehmers_Arbeitnehmer_in (§56 Infektionsschutzgesetz) muss vom Arbeitgeber innerhalb von drei Monaten beantragt werden.

Erreichbarkeit des Landesjugendrings

Die Erreichbarkeit der Geschäftsstelle per Mail ist sichergestellt, weitestgehend auch per Telefon.