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Regelungen für die Jugendarbeit

Stand: 22.07.21

Aktuelle Landesverordnung

Fachinformationen des Landesjugendamtes zur Landesverordnung ab 28.06.

Aktuelle Regelungen im Überblick:

(Alte Fachinformationen des Landesjugendamts zu LVO ab 14.06.)

Corona-Regeln SH allgemein auf einen Blick (aktualisiert 29.06.)

Landesverordnung ab 26.07. (aktualisiert 22.07.)

Die nächste Landesverordnung gilt vom 26.07. bis 22.08. Folgende Änderungen gibt es im Vergleich zur Landesverordnung bis 25.07.:

Für Ferienfreizeit wichtig: Test nur noch vor Anreise im Beherbergungsbetrieb (einmal) nötig. Im Übrigen keine Testpflicht mehr für Jugendarbeit und andere Veranstaltungen mit Gruppenaktivität im Innenbereich.Bei Übernachtung in einem Beherbergungsbetrieb (Zeltplatz, Jugendbildungsstätte etc. gegen Vermietung) gilt: ein Test max. 48 Stunden vor Anreise. In der Innengastronomie gilt keine Testpflicht mehr. Für Veranstaltungen gibt es keine Begrenzung der Teilnehmer*innenzahlen mehr. Maskenpflicht bleibt wie bisher, fällt zusätzlich weg für Schiffsverkehre (ÖPNV wie touristisch) in den Außenbereichen.

Kontaktbeschränkungen: Künftig können sich bis zu 25 Personen (statt bisher 10) privat treffen. Kinder unter 14 Jahren sowie Genesene und Geimpfte werden hierbei nicht mitgezählt.

Für die Jugendarbeit gelten grundsätzlich die allgemeinen Regeln für Veranstaltungen, tw. wurden spezifische Erläuterungen ergänzt und Ausnahmen von der Maskenpflicht ermöglicht. Hygienekonzepte und Kontaktdatenerhebung sind für alle Angebote erforderlich, Abstand ist grunsätzlich zu halten

Veranstaltungskonzept (aktuell mit Stand ab 26.07.) mit Stufen/Risikoklassen und Erläuterungen für die einzelnen Veranstaltungsformen. Für die Jugendarbeit relevante Veranstaltungsformen sind v.a. Veranstaltungen mit Gruppenaktivität (Ferienfreizeiten, Tagesveranstaltungen ohne reinen Sitzungscharakter, Juleica-Kurse usw.) und z.T. auch Sitzungen, im Folgenden dazu die Erläuterungen.

Regelungen für die Jugendarbeit im Einzelnen: Veranstaltungen mit Gruppenaktivität (ab 26.07.)

Fast alle Maßnahmen der Jugendarbeit fallen unter Veranstaltungen mit Gruppenaktivität. Keine Begrenzung der Teilnehmer*innenzahl. (aktualisiert 22.07.) Dach + 1 Wand gilt als Außenbereich, Zelte sonst wie Innenbereich (wg. der Luftzirkulation)

1. Ferienfreizeiten:

Gemeinsame Übernachtung (keine Begrenzung für Zimmer) ist erlaubt, bei Unterbringung in Beherbergungsbetrieben (also gegen Bezahlung und es gibt eine*n Betreiber*in, z.B. Jugendfreizeitstätten, Jugendherbergen, entsprechende Zeltplätze) müssen die Testpflichten von der Gruppe eingehalten werden: dokumentierter negativer Test max. 48 Stunden vor Anreise (oder jemand ist geimpft oder genesen). (aktualisiert 22.07.) Es können die kostenfreien Bürgertests (Antigen-Schnelltests, die in vielen Apotheken, Testzentren usw. angeboten werden) genutzt werden, dies ist auch mehrmals pro Woche möglich, auch für Leute aus anderen Bundesländern. Für Übernachtungen, die nicht in Beherbergungsbetrieben stattfinden, gibt es keine zusätzlichen Regelungen. Näheres zu Tests s.u. unter "Weiteres".

"Die Angebote sollen in möglichst kleinen und konstant zusammengesetzten Gruppen durchgeführt werden. Die Betreuung der Gruppen sollte möglichst durchgehend durch dieselben Betreuungskräfte erfolgen. Eine Durchmischung verschiedener Gruppen ist so weit wie möglich zu vermeiden."

Hygienekonzepte müssen "die Unterkunft und die geplanten Aktivitäten gesondert [...] berücksichtigen", Kontaktdaten müssen erhoben werden.

Reiseverkehre zu touristischen Zwecken (und damit  z.B. Busreisen zu Ferienfreizeiten) sind ohne Kapazitätsbegrenzung, jedoch unter Auflagen möglich. Dazu gehöret die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung für Reisende, Test sind nicht mehr nötig (aktualisiert 22.07.) Maskenpflicht bei Anreise laut Ministerium: "Sämtliche Fahrten im Zusammenhang mit Jugendfreizeiten (An- und Abfahrten zu/von, Ausflugsfahrten während der Freizeit) sind Bestandteil dieser Gruppenveranstaltung und [...] von der Maskenpflicht befreit, solange und soweit die Gruppe ohne Außenkontakte bleibt." (ergänzt 2.7.21) Das betrifft sowohl die Fahrt im gemieteten Reise- als auch im Kleinbus oder Privat-PKW. (aktualisiert 2.07.)

Bundesländerübergreifende Aktivitäten: Es gilt immer die Landesverordnung aus dem Bundesland, in dem man sich aufhält. In der Regel gibt es auf den jeweiligen Internetseiten der Landesjugendringe aktuelle Informationen. (ergänzt 16.06).

Selbstversorgung ist nach den allgemeinen Hygienevorschriften möglich. Geschirrreinigung über 70 Grad C. (Der KJR Stormarn hatte bereits vor Corona-Zeiten Informationen zu Infektionsschutz u.a. bei Ferienfreizeiten ausführlich zusammengestellt). Mögliche Regelungen fürs Hygienekonzept (ergänzt 16.06.)

2. Jugendbildungs- und andere Angebote der Jugendarbeit:

Keine Testpflicht mehr, außer bei Übernachtung im Beherbergungsbetrieb: Test max. 48 Stunden vor Reiseantritt. (aktualisiert 22.07.)

"Der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Teilnehmenden muss nicht immer zwingend eingehalten werden – insbesondere ist Kleingruppenarbeit möglich. Kleingruppen bis zu 10 Personen [...] dürfen beispielsweise gemeinsam an einem Tisch arbeiten, speisen oder gemeinsam in Gemeinschaftsräumen nächtigen. Ein Hygienekonzept muss erstellt werden, bei dem sich die Verantwortlichen grundlegend Gedanken über die Arbeitsformen und Angebote machen müssen, welche der pädagogischen Arbeit und dem Infektionsschutz gerecht werden. Zudem sind die Kontaktdaten der Teilnehmenden wie bei anderen Angeboten und Veranstaltungen der Kinder- und Jugendhilfe zu erheben. Bei der gleichzeitigen Nutzung von Räumlichkeiten durch mehrere Gruppen ist der Mindestabstand von 1,5 Metern wo immer möglich einzuhalten."

Zu Busfahrten s.o., Ferienfreizeiten

Sitzungen

Märkte und Sitzungscharakter: keine Begrenzung der Teilnehmer*innenzahl. (aktualisiert 22.07.) Für Sitzungen gilt: Qualifizierte Mund-Nase-Bedeckung (FFP2 o.ä.) kann am festen Sitzplatz abgenommen werden. Keine Testpflicht. Das Abstandsgebot gilt bei Teilnehmenden nicht, wenn nicht mehr als die Hälfte der Sitzplätze besetzt wird, eine Platzierung im Schachbrettmuster erfolgt oder alle Teilnehmenden eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Weiteres

Das Abstandsgebot (1,5 m) gilt grundsätzlich immer. Ausnahmen: (aktualisiert 28.06.)

  • Jugendarbeit allgemein: "Vom Abstandsgebot [...] kann abgewichen werden, soweit der Angebotszweck dies erfordert und wenn innerhalb geschlossener Räume alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung [...]  tragen."
  • "Der Mindestabstand von 1,5 m muss zwischen den Teilnehmenden nicht immer eingehalten werden. Diese Kleingruppen dürfen beispielsweise gemeinsam an einem Tisch arbeiten, speisen oder gemeinsam in Gemeinschaftsräumen nächtigen. Daher muss der Verantwortliche sich im Rahmen eines Hygienekonzeptes [...] grundlegend Gedanken über Arbeitsformen und Angebote machen, welches pädagogische Arbeit und Infektionsschutz gerecht wird. "
  • "Bei der gleichzeitigen Nutzung von Räumlichkeiten durch mehrere Gruppen ist der Mindestabstand von 1,5 Metern wo immer möglich einzuhalten."

Maskenpflicht gilt generell bei Veranstaltungen mit Gruppenaktivität in Innenräumen, aber nicht:

  • für "Kinder- und Jugenderholung und ähnliche Jugendfreizeitangebote", so lange es keine Außenkontakte gibt. Dazu zählen auch Tagesveranstaltungen. (In der Pressemitteilung der Staatskanzlei wurde auch explizit auf Ferienpass-Angebote verwiesen.)
  • bei festen Plätzen mit ausreichendem Abstand: Im Veranstaltungskonzept heißt es zur Maskenpflicht: "Diese ist ggf. nicht durchgängig für die Teilnahme anzuordnen, sondern ggf. an festen Plätzen und mit Blick auf die Abstände und Aerosolbildung nicht notwendig."

Testpflicht gibt es nur noch bei Übernachtung im Beherbergungsbetrieb (Test max. 48 Stunden vor Ankunft in der Unterkunft, bevor die Gruppe losfährt) (aktualisiert 22.07.)

Kinder unter sechs Jahren benötigen keinen Test. Auch vollständig Geimpfte (grundsätzlich zwei Impfungen und mindestens 14 Tage Abstand zur zweiten Impfung) und Genesene müssen keinen negativen Test vorlegen, sondern nur einen Nachweis.

Kontaktbeschränkungen generell für private Zusammenkünfte: bis zu 25 Personen + Kinder unter 14 Jahren dürfen sich treffen (ohne Maske, ohne Hygienekonzept).

Singen bei Veranstaltungen: Innen mit Maske (FFP2 o.ä.), es sei denn: Hygienekonzept verhält sich "zu erhöhten Mindestabständen, der Reinigung und Desinfektion gemeinsam genutzter Gegenstände, dem Umgang mit Kondenswasser bei Blasinstrumenten, der Eindämmung der Aerosolausbreitung bei Blasinstrumenten und der Anordnung der Akteurinnen und Akteure zueinander". Blasinstrumente: Nicht erlaubt, es sei denn es gibt ein entsprechendes Hygienekonzept (s.o.). Keine Maskenpflicht bei Singen im Freien. (aktualisiert 11.06.)

Tanzen: "Für das Tanzen gibt es keine speziellen Vorgaben; allerdings sind die allgemeinen Regeln zum Mindestabstand [...] einzuhalten und angemessen zu erhöhen." (ergänzt 16.06.)

Impfnachweis (ergänzt 9.07.): Eine Kopie reicht laut telefonischer Auskunft des Bürgertelefons des Landes zu Corona aus. Alternativ kann man per QR-Code auf Papier oder per CovPass/Corona-Warn-App vorzeigen, dass man seit mindestens zwei Wochen die zweite Impfung hat.

Hygienekonzept

Das Hygienekonzept muss  vorgezeigt werden, wenn das Gesundheitsamt es verlangt. Folgendes muss es enthalten (§4):

  1. die Begrenzung der Besucher*innenzahl auf Grundlage der räumlichen Kapazitäten
  2. die Wahrung des Abstandsgebots von 1,5 m  (ggf. Anzahl Personen pro Raum o.ä. begrenzen, Einbahnstraßen, physische Barrieren...)
  3. die Regelung von Besucher*innenströmen
  4. die regelmäßige Reinigung von Oberflächen, die häufig von Besucher*innen berührt werden
  5. die regelmäßige Reinigung der Sanitäranlagen
  6. die regelmäßige Lüftung von Innenräumen, möglichst mittels Zufuhr von Frischluft

Die Regeln zur Husten- und Niesetikette müssen eingehalten und Möglichkeiten zum Waschen oder Desinfizieren der Hände gegeben werden.

An allen Eingängen ist durch deutlich sichtbare Aushänge in verständlicher Form hinzuweisen (§3) (z.B. mit der Checkliste des Landes):

  1. auf die Hygienestandards (s.o.)
  2. darauf, dass Zuwiderhandlungen zum Verweis aus der Einrichtung oder Veranstaltung führen können
  3. auf sich aus dieser Verordnung für die Einrichtung ergebende Zugangsbeschränkungen, gegebenenfalls unter Angabe der Höchstzahl für gleichzeitig anwesende Personen. (s. §3)

Positiver Test (ergänzt 16.06.)

Im Hygienekonzept sollte auch berücksichtigt werden, was passiert, wenn jemand positiv getestet wurde. Die betroffene Person muss in Quarantäne und das Gesundheitsamt muss informiert werden, bei Minderjährigen natürlich auch die Eltern. Quarantäne bedeutet ein Raum alleine für die Person, genauso auch Dusche etc. Evtl. weitere Ausnahmen (wenn das Kind z.B. von den Eltern abgeholt werden soll) sind mit dem Gesundheitsamt abzustimmen.

Bei einem positiven Selbsttest gibt es die Möglichkeit, einen PCR-Test zu machen (bei einem Arzt gemacht werden, Teststationen bieten sowas in der Regel nicht an), wenn der negativ ist, endet die Quarantäne sofort (da die Probe aber an ein Labor geschickt werden muss, dauert es bis zum Ergebnis meist einen halben Tag). Im Übrigen ist das weitere Vorgehen mit dem Gesundheitsamt zu besprechen. Die Regelung gilt für alle, egal ob In- oder Ausländer*innen. Bis auf die Fahrt zum Arzt, um die Probe abzugeben, darf die positiv getestete Person den Quarantäneraum nicht verlassen.

Kontaktdatenerhebung

Kontaktdaten müssen schriftlich (Muster-Kontaktdatenerhebung, überarbeitet 25.06.20) oder digital erhoben werden. Für die digitale Erhebung von Kontaktdaten gibt es z.B. die App Luca, die eine Kontaktdatenerhebung über das Scannen von QR-Codes ermöglicht:

  • Datenschutz ist gewährleistet (Daten anonymisiert, nicht von anderen einsehbar, automatische Löschung)
  • kostenfrei für alle Beteiligten
  • Jugendliche müssen ihre Daten nur einmal in die App eingeben (auch ohne Smartphone ist die Teilnahme möglich)
  • ein "Betreiber" kann mehrere Einrichtungen anlegen (ein Verein mehrere Gruppen, ein Träger mehrere Jugendzentren etc.)

Luca soll ermöglicht die Kommunikation mit dem Gesundheitsamt, wenn Corona-Fälle auftreten (mehr Infos).  Der LJR hat eine Anleitung für Luca mit Hinweisen für die Jugendarbeit zusammengestellt, Rückmeldungen aus der Praxis sind willkommen (ergänzt 1.04.21).

Folgende Kontaktdaten müssen erfasst werden, egal ob digital oder analog:

  • Erhebungsdatum und -uhrzeit (also das Datum und die Uhrzeit, an dem die Kontaktdaten aufgeschrieben werden), Vor- und Nachname, Adresse; wenn vorhanden auch Telefonnummer oder E-Mail-Adresse
  • Wer diese Daten nicht ausfüllt, darf nicht teilnehmen!
  • Die Daten müssen an die zuständige Behörde (Gesundheitsamt) gegeben werden, wenn die Behörde das fordert. Das passiert, um Infektionswege nachzuverfolgen.
  • Datenschutz: Die Daten müssen vier Wochen aufbewahrt und dann gelöscht werden. Es darf sie niemand anders benutzen und man darf sie nicht für etwas anderes verwenden. Man darf keine Listen verwenden, auf denen man die Einträge der anderen sehen kann. 

 Bei dienstlichen Tätigkeiten genügen die dienstlichen Kontaktdaten.

 

Impfungen

Jede*r Volljährige kann sich impfen lassen - Infos zum Impfen in SH (aktualisiert 22.07.)

Infos zur Impfung von Unter18jährigen empfohlen werden Impfungen aktuell für 12- bis 17jährige nur bei Vorerkrankung o.ä. (ergänzt 11.06.)

 

WAS IST MIT DEN ENTSTEHENDEN KOSTEN?

Das Land hat 2020  in einer Pressemitteilung angekündigt, Zuwendungen und Zuschüsse an Vereine weiterhin zu zahlen, auch wenn die "Gegenleistungen" wegen Corona nicht erbracht werden können. Die Ministerien regeln das Verfahren. Für die institutionelle Förderung auf Landesebene gab es dazu Informationen, bitte Nachfragen an Frau Kalinowski im Sozialministerium oder an die Geschäftsstelle des LJR. Für 2021 wurde mündlich die Fortsetzung dieser Regelungen angekündigt. In vielen Kreisen wurden Förderrichtlinien angepasst. (aktualisiert 26.02.21)

Sachstand Stornokosten Jugendunterkünfte: hier (Stand 04.05.20). Inzwischen haben viele Jugendunterkünfte ihre Stornofristen stark verkürzt.

Für freie Träger der Jugendhilfe gibt es eine neue Richtlinie (Antrag) für Zuschüsse bei Liquiditätsengpässen/Betriebskostendefiziten aufgrund von Corona (z.B. ausgefallene Veranstaltungen/Einnahmen)  vom 1.7.20 bis zum 30.04.21. Landesverbände sind ebenso antragsberechtigt wie Ortsvereine, wenn sie anerkannte Träger der Jugendhilfe sind. Die Antragstellung ist bis 30.06. möglich, max. 15.000€ (aktualisiert 4.06.21)

Es soll noch eine Richtlinie zur Finanzierung von Digitalisierungsmaßnahmen von gemeinnützigen freien Trägern der Jugendhilfe veröffentlicht werden, voraussichtlich ab Mitte Juni (aktualisiert 25.05).

Geschlossene Einrichtungen können sich von den GEMA-Gebühren befreien lassen

Sparkassenstiftungen und andere unterstützen z.B. bei der Beschaffung von digitaler Ausstattung.

Informationen der Bernhard Assekuranz zu Versicherungsbedingungen mit Bezug zu Corona

HYGIENEPFLICHTEN FÜR ANGEBOTE DER JUGENDARBEIT

Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung hat ein Merkblatt für Bildungseinrichtungen herausgegeben und darüber hinaus Materialien wie Infografiken, Hinweise zum richtigen Händewaschen und Niesen usw. im Angebot:

https://www.infektionsschutz.de/fileadmin/infektionsschutz.de/Downloads/Merkblatt-Bildungseinrichtungen-Coronavirus.pdf

https://www.infektionsschutz.de/coronavirus-sars-cov-2.html#c11974

Covid-19 gehört zu den Erkrankungen, die nach dem Infektionsschutzgesetz (in der Regel vom Arzt) dem Gesundheitsamt gemeldet werden müssen. Hinweise zum Vorgehen bei Infektionserkrankungen (z.B. bei Ferienfreizeiten) z.B. hier:

https://www.kjr-stormarn.de/assets/KJR-Webseite/Angebote/Fuer-die-Jugendarbeit/Wissensboerse/Infektionsgesetz/Infektionsschutz-in-der-Jugendarbeit.pdf

JUGENDVERBÄNDE/-RINGE und andere Träger MIT ANGESTELLTEN

Alle Abeitgeber*innen benötigen ein Hygienekonzept nach der Arbeitsschutzverordnung. Bei Bedarf berät der Landesjugendring seine Mitglieder dazu.

Neu im "Notbremse"-Bundesgesetz ist eine Pflicht für die Arbeit von zuhause für sowohl Arbeitgeber- also auch Arbeitnehmer*innen: "Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten im Fall von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten anzubieten, diese Tätigkeiten in deren Wohnung auszuführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Die Beschäftigten haben dieses Angebot anzunehmen, soweit ihrerseits keine Gründe entgegenstehen." Dies gilt bis Ende Juni (aktualisiert 31.05.)

Arbeitgeber*innen müssen ihren Angestellten kostenfreie Corona-Tests anbieten, wenn sie nicht ausschließlich von zuhause arbeiten (ein Test pro Woche, bei erhöhtem Risiko zwei). Für die Angestellten ist der Test freiwillig. Die Corona-Arbeitsschutzverordnung wurde bis zum 30. Juni verlängert und  um eine entsprechende Verpflichtung ergänzt. Die Regelung gilt, sobald die Verordnung veröffentlicht ist, voraussichtlich in KW 16 (Woche ab 19.04.). Ein erhöhtes Risiko, bei dem zwei Tests pro Woche angeboten werden müssen, gilt u.a. bei

  • Tätigkeiten mit Kontakt zu anderen Personen, die keine Maske tragen müssen
  • betriebsbedingt häufig wechselndem Kontakt mit anderen Personen.

In der Offenen Jugendarbeit ist also z.B. in der Regel von zwei Tests pro Woche auszugehen. (aktualisiert 16.04.)

Informationen für Verbände mit hauptamtlichen Mitarbeiter*innen zum Thema Arbeitsrecht

Die Anzahl der Kind-krank-Tage wird für die Betreuung von Kindern während Kita-/Schulschließungen und aufgehobener Präsenzpflicht  künftig auf 30 Tage pro Kind und Elternteil steigen. Für Alleinerziehende erhöht sich der Anspruch demnach von 40 auf 60 Tage. (aktualisiert 16.04.)

Infos zu Verdienstausfall bei Quarantäne (aktualisiert 21.01.)