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Regelungen für die Jugendarbeit

Stand: 12.05.21

Landesverordnung ab 17.05.

Die neue Landesverordnung gilt für drei Wochen, so dass ggf. ab 7.6. weitere Schritte und  eine Gewissheit für die Sommerferien folgen könnten (ergänzt 11.05.). Es wird wohl angestrebt, dass Veranstaltungen mit Gruppenaktivität ab 7.06. auch drinnen  möglich sind. Wir haben versucht, die Regelungen ab 17.05. grafisch darzustellen (ergänzt 12.05.):

Diagramm Corona LVO 17.05.21

Jugendarbeit

Laut Verordnung ist Jugendarbeit wie folgt zulässig:

  1. innerhalb geschlossener Räume in festen Gruppen von bis zu 10 Kindern und Jugendlichen bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres unter Anleitung von bis zu zwei Kursleiterinnen und Kursleitern;
  2. außerhalb geschlossener Räume in festen Gruppen von bis zu 20 Kindern und Jugendlichen bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres unter Anleitung von bis zu zwei Kursleiterinnen und Kursleitern.

Vollständig Geimpfte oder Genesene werden nicht mitgezählt. "Ausnahmen vom Abstandsgebot sind nur möglich, wenn der Zweck des Angebotes dies erfordert." (s. Erläuerungen zu §16) Eine längere Laufzeit der festen Konstellationen ist wünschenswert, hierzu gibt es keine genaueren Vorgaben.

Jugendbildungsveranstaltungen, wie z.B. Juleica-Kurse können wieder stattfinden:

  1. drinnen mit bis zu 10 Teilnehmer*innen unter 18 Jahren, s.o.
  2. draußen unter den Regelungen für Veranstaltungen, s.u., z.B. Sitzungen mit bis zu 50 Personen/Veranstaltungen mit Gruppenaktivität mit negativem Corona-Test bis 25 Personen.

D.h. Fortbildungsveranstaltungen mit Über-18jährigen können nur draußen stattfinden!

"Vom Abstandsgebot [...] kann abgewichen werden, soweit der Angebotszweck dies erfordert (z.B. vertrauensbildende Gruppenübungen) und wenn alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung [...] tragen." (s. Erläuterungen zu §12)

Unterscheidung außen/innen richtet sich danach, wie Luft zirkulieren kann: Ein Dach und eine Wand zählen noch als außen, alles andere wie Innenbereich.

Übernachtungsmaßnahmen: Das Beherbergungsverbot wird aufgehoben, auch Gemeinschaftssanitäranlagen dürfen unter Auflagen öffnen. Negativer Test vor Reiseantritt und alle 72 Stunden ist notwendig (außer für Kinder unter 6 Jahren). Die  Problematik für die Jugendarbeit bleibt damit: max. 2 Haushalte pro Zimmer, Problem der gemeinsamen Verpflegung. Zelte dürften wie im Vorjahr wie Zimmer behandelt werden. 

Weiterhin gilt: Gewerblich angebotene Reiseverkehre zu touristischen Zwecken sind unzulässig (außer Ausflugsschiffahrt), dazu zählt auch das Mieten eines Reisebusses zur Gruppenanreise. (s. §18 und Erläuterungen). ÖPNV darf mit Maske (FFP2 o.ä.) genutzt werden

Singen und der Gebrauch von Blasinstrumenten: Musikproben ohne Publikum sind unter Auflagen erlaubt, wenn zwischen den Akteurinnen und Akteuren jeweils ein Mindestabstand von 2,5 Metern eingehalten wird oder die Übertragung von Tröpfchen durch ähnlich geeignete physische Barrieren verringert wird (s. §5 (4)).

Hygienekonzepte und Kontaktdatenerhebung sind immer erforderlich.

Veranstaltungen

Ab 17.05. nur draußen erlaubt:

1. "Veranstaltungen mit Gruppenaktivität“ bis 25 Personen mit negativem Corona-Test und Mund-Nase-Bedeckung: unzureichend einhaltbare Abstände, freie Aktivität, festes/bekanntes Publikum.  Teilnehmer*innen sind durch Ladung definiert und erfasst, Teilnahme i.d.R. über die vollständige Dauer der Veranstaltung, Abstandregeln werden nur teilweise eingehalten, Menschen bewegen sich zu einem hohen Anteil frei, hohes Maß an Interaktion/ Dialog, gastronomische Angebote können nur eingeschränkt und Sanitäranlagen können nur bedingt unter den notwendigen Hygienestandards angeboten werden.

Mund-Nasen-Bedeckung (qualifiziert, also FFP2 o.ä.) darf am Platz nur zum Essen (und Rauchen) abgenommen werden.

Beispiele: Geladene Feste, Empfänge, Exkursionen

2. "Markt“ bis 100 Personen mit negativem Corona-Test und Mund-Nase-Bedeckung/1 Person pro 20 qm: überwiegend einhaltbare Abstände, freie Aktivität, wechselndes/z. T. unbekanntes Publikum, Teilnehmer*innen können grundsätzlich erfasst werden , das Publikum wechselt über den Verlauf der Veranstaltung, Abstandsregeln sind eingeschränkt einzuhalten, Menschen bewegen sich zu einem hohen Anteil frei, hohes Maß an Interaktion/ Dialog, gastronomische Angebote können nur eingeschränkt und Sanitäranlagen können nur bedingt unter den notwendigen Hygienestandards angeboten werden.

Mund-Nasen-Bedeckung (qualifiziert, also FFP2 o.ä.) darf am Platz nur zum Essen (und Rauchen) abgenommen werden.

Beispiele: Messen, Flohmärkte, Landmärkte, Symposien, Fachtage.

3. "Sitzung“ mit bis zu 50 Personen, kein Test nötig, keine Mund-Nase-Bedeckung am Platz nötig: einhaltbare Abstände, beschränkte Aktivität, festes/ bekanntes Publikum, Teilnehmer werden erfasst und haben feste Plätze, die sie während der Veranstaltung höchsten für Wortbeiträge o.ä. kurzzeitig verlassen. Geringes Maß an Interaktion. Abstandregeln werden eingehalten. Verkehrsflächen werden
i.d.R. nur bei Ankunft und Verlassen ohne Interaktion genutzt. Gastronomisches Angebot (Konsum) erfolgt am Platz und Sanitäranlagen können ausreichend unter den notwendigen Hygienestandards angeboten werden. Kein Alkohol.

Beispiele: Vorträge, Lesungen, Podiumsdiskussionen, Kino, Theater, Konzerte und Sportdarbietungen mit sitzendem Publikum.

Ab 7.6. sollen dann, eine entsprechende Corona-Entwicklung vorausgesetzt, auch Veranstaltungen in Innenräumen wieder möglich sein, Teilnehmer*innenzahlen sind noch nicht bekannt (ergänzt 11.05.).

Allgemein

Kontaktbeschränkungen allgemein: Statt 5 Personen aus 2 Haushalten dürfen sich draußen 10 Personen treffen (auch Außengastronomie). Bei dienstlichen Veranstaltungen (z.B. Fortbildungen) gelten die oben genannten Einordnungen nicht, es müssen die arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften eingehalten und Kontaktdaten erhoben werden.

Zusätzliche Außenbereiche von Freizeit- und Kultureinrichtungen können öffnen wie z.B. Freizeitparks – für einen Besuch von Kultureinrichtungen im Innenbereich (Museen, Ausstellungen) sind negative Tests erforderlich.

Voraussetzung für alle Lockerungen ist, dass die "Notbremse" bei IW >100 nicht kommt. Infos auf der Landes-SeiteVeranstaltungskonzept in der Übersicht. (aktualisiert 06.05.21)

Hygienekonzept

Das Hygienekonzept muss  vorgezeigt werden, wenn das Gesundheitsamt es verlangt. Folgendes muss es enthalten (§4):

  1. die Begrenzung der Besucher*innenzahl auf Grundlage der räumlichen Kapazitäten
  2. die Wahrung des Abstandsgebots von 1,5 m  (muss jederzeit möglich sein, ggf. Anzahl Personen pro Raum o.ä. begrenzen, Einbahnstraßen, physische Barrieren...)
  3. die Regelung von Besucher*innenströmen
  4. die regelmäßige Reinigung von Oberflächen, die häufig von Besucher*innen berührt werden
  5. die regelmäßige Reinigung der Sanitäranlagen
  6. die regelmäßige Lüftung von Innenräumen, möglichst mittels Zufuhr von Frischluft

Die Regeln zur Husten- und Niesetikette müssen eingehalten und Möglichkeiten zum Waschen oder Desinfizieren der Hände gegeben werden.

An allen Eingängen ist durch deutlich sichtbare Aushänge in verständlicher Form hinzuweisen (§3) (z.B. mit der Checkliste des Landes):

  1. auf die Hygienestandards (s.o.)
  2. darauf, dass Zuwiderhandlungen zum Verweis aus der Einrichtung oder Veranstaltung führen können
  3. auf sich aus dieser Verordnung für die Einrichtung ergebende Zugangsbeschränkungen, gegebenenfalls unter Angabe der Höchstzahl für gleichzeitig anwesende Personen. (s. §3)

Es bleibt bei der Schließung von Gemeinschaftseinrichtungen wie Sammelumkleiden und Duschräumen, dabei sind auch Einzelkabinen umfasst, die einen gemeinsamen Vorraum haben. (s. Erläuterungen zu §4)

Kontaktdatenerhebung

Kontaktdaten müssen schriftlich (Muster-Kontaktdatenerhebung, überarbeitet 25.06.20) oder digital erhoben werden. Für die digitale Erhebung von Kontaktdaten gibt es z.B. die App Luca, die eine Kontaktdatenerhebung über das Scannen von QR-Codes ermöglicht:

  • Datenschutz ist gewährleistet (Daten anonymisiert, nicht von anderen einsehbar, automatische Löschung)
  • kostenfrei für alle Beteiligten
  • Jugendliche müssen ihre Daten nur einmal in die App eingeben (auch ohne Smartphone ist die Teilnahme möglich)
  • ein "Betreiber" kann mehrere Einrichtungen anlegen (ein Verein mehrere Gruppen, ein Träger mehrere Jugendzentren etc.)

Luca soll zukünftig in allen Kreisen/Städten in SH die Kommunikation mit dem Gesundheitsamt ermöglichen, wenn Corona-Fälle auftreten (mehr Infos).  Der LJR hat eine Anleitung für Luca mit Hinweisen für die Jugendarbeit zusammengestellt, Rückmeldungen aus der Praxis sind willkommen (ergänzt 1.04.21).

Folgende Kontaktdaten müssen erfasst werden, egal ob digital oder analog:

  • Erhebungsdatum und -uhrzeit (also das Datum und die Uhrzeit, an dem die Kontaktdaten aufgeschrieben werden), Vor- und Nachname, Adresse; wenn vorhanden auch Telefonnummer oder E-Mail-Adresse
  • Wer diese Daten nicht ausfüllt, darf nicht teilnehmen!
  • Die Daten müssen an die zuständige Behörde (Gesundheitsamt) gegeben werden, wenn die Behörde das fordert. Das passiert, um Infektionswege nachzuverfolgen.
  • Datenschutz: Die Daten müssen vier Wochen aufbewahrt und dann gelöscht werden. Es darf sie niemand anders benutzen und man darf sie nicht für etwas anderes verwenden. Man darf keine Listen verwenden, auf denen man die Einträge der anderen sehen kann. 
  •  Bei dienstlichen Tätigkeiten genügen die dienstlichen Kontaktdaten.

Aktuelle Landesverordnung bis 16.05.

Die aktuelle Landesverordnung wurde bis 16. Mai verlängert (aktualisiert 10.05.): In Schleswig-Holstein ist seit März Jugendarbeit bis 10 Teilnehmer*innen in festen Gruppen erlaubt (§16), ein bis maximal zwei Leitungen können dazukommen (Einschränkungen >IW 100: bis 5 Teilnehmer*innen plus Leitung(en)). Eine längere Laufzeit der festen Konstellationen ist wünschenswert, hierzu gibt es keine genaueren Vorgaben.

Bei IW >50 gibt es keine zusätzlichen Einschränkungen für die Jugendarbeit. Bei IW >100 darf die Jugendarbeit weiter stattfinden, allerdings nur mit bis zu 5 Teilnehmer*innen, Leitungen kommen hinzu; Sport: außerhalb geschlossener Räume ohne Körperkontakt bis zu fünf Kinder unter 14 Jahren, Jugendfeuerwehr:  Ausnahmen für reine Ausbildungsdienste: <IW35 bis 40 Personen inkl. Betreuer*in, IW 35-50 bis 18 Personen (ergänzt 30.04.).

Das Land SH hat eine Übersicht der aktuellen Regelungen in den Kreisen veröffentlicht. (aktualisiert 06.05.)

Weiterhin gilt für Jugendarbeit:

  • mit Hygienekonzept
  • "Vom Abstandsgebot [...] kann abgewichen werden, soweit der Angebotszweck dies erfordert und wenn alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung [...] tragen.“ Qualifiziert meint hier FFP2 o.ä., einfache Stoffmasken reichen also nicht.

Jugendbildungsangebote wie Juleica-Aus- und Fortbildungen sind bis zum 17.05. nicht erlaubt. Erste-Hilfe-Kurse sind erlaubt, allerdings nur bei außerschulischen Bildungseinrichtungen, zu der Einrichtungen/Träger der Jugendarbeit von der Landesverordnung nicht gezählt werden (§12a, gleiche Bedingungen wie Jugendarbeit). (aktualisiert 19.03.)

 

Übernachtung und ÖPNV

ÖPNV darf mit Maske (FFP2 o.ä.) genutzt werden, Busse zu mieten ist nicht möglich (§18).

Übernachtung: Beherbungsbetriebe (dazu zählen "Jugendfreizeiteinrichtungen, Jugendbildungseinrichtungen, Jugendherbergen, Schullandheime und vergleichbare Einrichtungen") dürfen nach §17 für die Jugendarbeit nicht öffnen. Übernachtungen, die nicht in Beherbergungsbetrieben gegen Geld stattfinden und bei denen die Hygieneregeln eingehalten werden können (z.B. einzeln im Zelt auf einem Vereinsgelände mit Sanitäranlagen), werden in der Landesverordnung nicht verboten. (ergänzt 8.03.)

Zurzeit allgemein geltende Regelungen

Auf Bundesebene wurde am 22.04. ein "Notbremse"-Gesetz beschlossen, dass für alle Bundesländer eine verbindliche Notbremse bei IW >100 vorsieht (aktualisiert 26.04.):

  • 1 Hausstand + 1 Person + Kinder unter 14 Jahren
  • 5 Kinder unter 14 Jahren dürfen draußen kontaktlosen Sport zusammen treiben. (Im Bundesgesetz steht: "Anleitungspersonen müssen auf Anforderung der nach Landesrecht zuständigen Behörde ein negatives Ergebnis einer innerhalb von 24 Stunden vor der Sportausübung mittels eines anerkannten Tests durchgeführten Testung auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorlegen." In SH gibt es dazu keine weiteren Ausführungen, so dass der LJR nicht von einer Testpflicht ausgeht.)
  • Kontaktloser Sport im Freien ist sonst nur alleine, zu zweit oder mit dem eigenen Haushalt erlaubt
  • Ausgangsbeschränkungen zwischen 22 und 5 Uhr: Nur in Ausnahmefällen (Notfälle, Berufsausübung, Hund ausführen) darf die Wohnung oder das eigene Grundstück verlassen werden. Joggen und Spaziergänge bleiben bis Mitternacht erlaubt, allerdings nur alleine.
  • Geschäfte außer täglicher Bedarf: nur mit negativem Test und Terminbuchung (>IW 150 nur Abholung)
  • Gastronomie geschlossen, auch außen
  • Friseur, pflegerische und seelsorgerische Dienstleistungen usw. nur mit negativem Test
  • Arbeiten von zuhause: verpflichtend für Arbeitgeber*innen und Arbeitnehmer*innen
  • Zoobesuche bleiben mit negativem Test erlaubt.

Das neue Bundesgesetz führt dazu, dass bereits nach drei Tagen IW>100 neue Regelungen in den Kreisen greifen. Beispiel: In einem Kreis, der Montag, Dienstag und Mittwoch in der Inzidenz über 100 liegt, gelten die entsprechenden Regeln ab Freitag. Die Maßnahmen enden dann, wenn die Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unter 100 liegt. Die Inzidenzahlen für die Kreise/ kreisfreie Städte im Internet: www.schleswig-holstein.de/coronavirus-zahlen

Das Land hat auch seinen Erlass für Kreise mit >IW 100 erneuert. Danach gilt zusätzlich zur Bundes-"Notbremse": (aktualisiert 26.04.):

  • Angebote der Kinder- und Jugendhilfe, also auch Jugendarbeit, sind mit bis zu 5 teilnehmenden Personen möglich.
  • Schulen: Distanzlernen bzw. Notbetreuung
  • Einzelhandel und Wochenmarkt: 1 Person pro Haushalt + Kinder unter 14 Jahren
  • Das Betreten von Verkaufsstellen des Einzelhandels und von Wochenmärkten ist nur durch eine Person pro Haushalt gestattet. Eine Begleitung durch eine erforderliche Assistenz ist gestattet. Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres dürfen das jeweilige Elternteil begleiten.
  • Kein Alkohol im öffentlichen Raum

 In Kreisen mit IW 50-100 (Erlass des Landes) gilt: (aktualisiert 30.04.)

  • keine zusätzlichen Einschränkungen in der Jugendarbeit
  • Einzelhandel: offen, nur Lebensmittel/alltäglicher Bedarf ohne Angabe von Kontaktdaten
  • Innenbereiche von Freizeit- und Kultureinrichtungen: Registrierung und Kontaktdaten

In Kreisen <IW 50 gilt: (aktualisiert 29.03.)

  • Kontakte: bis 5 Personen aus 2 Haushalten + Kinder unter 14 Jahren, Paare gelten als ein Haushalt.
  • Jugendarbeit bis 10 Teilnehmer*innen in festen Gruppen erlaubt (§16), ein bis maximal zwei Leitungen können dazukommen.
  • Öffnungen von Fahrschulen, körpernahen Dienstleistungen, Museen, Galerien, Zoos, botanische Gärten, Einzelhandel mit Auflagen
  • Familienarbeit in Gruppen von maximal 10 Personen 
  • Sport im Außenbereich bis 10 Personen auch privat
  • Außerschulische Bildungseinrichtungen wie bspw. Musikschulen können Einzelunterricht anbieten, Jagdausbildung und -prüfung sowie die studienvorbereitende Ausbildung an Musikschulen sind unter Auflagen möglich
  • Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften: Die bisherige Anzeigepflicht von rituellen Veranstaltungen mit mehr als zehn Teilnehmer:innen entfällt; Gemeindegesang im Freien und mit qualifizierter Mund-Nasen-Bedeckung ist möglich
  • Beherbergungen: Wer ein Boot überführt oder seetüchtig machen muss, darf darauf übernachten.
  • Strandkörbe dürfen wieder vermietet werden.
  • Bewohner_innen in den Heimen dürfen wieder von mehr als zwei festen Personen besucht werden.

Auf Bundesebene wurde am 3.03. ein Stufenplan vereinbart (Stufenplan als PDF und auf der Seite der Bundesregierung, gesamter Beschluss der MPK). Wird in dem Land oder einer Region ein stabiler IW erreicht, d.h., dass er sich 2 Wochen lang nicht verschlechtert, können über die bundesweiten Öffnungen hinaus weitere Öffnungen landesweit oder regional erfolgen. 

Schnelltests: Alle Bürger_innen können sofort mindestens einen kostenlosen Schnelltest pro Woche machen, z.B. beim Hausarzt und in Testzentren. Wie lange dies gilt, bleibt abzuwarten, ursprünglich hieß es bis 30. Juni. (aktualisiert 23.03.) 

Impfungen

Impfungen für die Jugendhilfe (u.a. Jugendarbeit): In SH werden Impfberechtigte der Gruppe 3 seit dem 10.5. geimpft. Gruppe 3, "Schutzimpfung mit erhöhter Priorität" umfasst laut  Bundesimpfverordnung Corona auch  "Personen, die in Einrichtungen und Diensten der Kinder- und Jugendhilfe [...] tätig sind". „ Eine gesonderte Priorisierung innerhalb der Gruppe 3 ist nicht vorgesehen" laut Informationen des Landes. Ein vom Träger unterzeichneter Berechtigungsschein muss vorgelegt werden. Auf unsere Nachfragen ans Sozialministerium haben wir die Antwort erhalten, dass Träger im Einzelfall entscheiden sollen, ob jemand in die Gruppe 3 fällt:

"[D]ie Impfverordnung des Bundes sieht vor, dass in der Priorität 3 alle in Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen tätigen Personen impfberechtigt sind. Hierzu können also auch Ehrenamtliche zählen. Hierbei ist entscheidend, dass der Kontakt mit den Kindern und Jugendlichen prägend für die ausgeübten Arbeiten in der Einrichtung sind – ausschließlich temporäre, kurze Tätigkeiten im Kontakt mit Kindern reichen also nicht aus. Auch der wöchentliche Stundenanteil des Einsatzes ist zu berücksichtigen. Ist die oder der Ehrenamtliche nur für wenige Stunden in der Woche tätig oder täglich? Findet das Angebot aktuell überhaupt statt? Natürlich ist aber auch der jeweilige Ort der Tätigkeit mit zu berücksichtigen. Findet die Tätigkeit überwiegend im Freien (Pfadfindergruppe / Sportangebote) an der frischen Luft statt oder in geschlossenen, schlecht belüfteten Räumen. Zudem ist zu bewerten, ob die Person z. B. auf Grund einer chronischen Erkrankung besonders gefährdet ist. Eine entsprechende Entscheidung macht also unbedingt eine gründliche Prüfung im Einzelfall notwendig und erfolgt in der Verantwortung des Arbeitgebers bzw. Trägers.

Lassen sich mich abschließend noch einen sehr wichtigen Aspekt hervorheben: Solange der notwendige Impfstoff nur in begrenzten Mengen zur Verfügung steht, hat die Prüfung und eine darauf basierende Entscheidung dazu, welche Personen prioritär geimpft werden, unbedingt mit großer Sorgfalt und sehr restriktiv zu erfolgen. Eine grundsätzlich Ausgabe der Bescheinigung an alle Ehrenamtlichen wiederspräche zudem dem Sinn der Corona-Impfverordnung, die Menschen priorisiert zu impfen, die beruflich besonders exponiert sind bzw. bei denen die Schutzimpfungen dazu beitragen kann, schwere Krankheitsverläufe zu verhindern und mithin zu einer Verringerung der Todeszahlen führt."

Die Termine der Impfzentren sind vergeben, Nachrücktermine können werden immer um 7 und 17 Uhr freigeschaltet (aktualisiert 10.05.). Vom Land heißt es: "Da der Schwerpunkt der Impfungen inzwischen in den Arztpraxen stattfindet, ist die Wahrscheinlichkeit einen Termin bei einem Haus- oder Facharzt zu erhalten, deutlich größer, als die Wahrscheinlichkeit online einen Termin für eine Impfung in einem Impfzentrum zu erhalten. " Es ist auch davon auszugehen, dass die Impfpriorisierung noch Ende Mai/im Juni aufgehoben wird und dann jede*r impfberechtigt ist, allerdings wird es auch dann noch zu wenig Impfstoff für alle geben.

Wohnsitz/Tätigkeitsort: Grundsätzlich soll es möglich sein, sich z.B. in Hamburg impfen zu lassen, wenn man in SH wohnt, aber der*die Arbeitgeber*in Hamburg den Sitz hat. Wir gehen davon aus, dass  dies auf ehrenamtliche Tätigkeit übertragbar ist (unverbindliche Auskunft). (aktualisiert 07.05.)

Infos zur Perspektive für die Weitere Öffnung der Jugendarbeit

Zu den Sommerferien kann aktuell keine Aussage getroffen werden. Der Landesjugendring setzt sich dafür ein, das Szenarien für verschiedene Inzidenzwerte entwickelt werden. Wir hoffen auf eine Regelung in der Landesverordnung ab 7.6. (aktualisiert 11.05.).

Weitere Öffnungen sind aufgrund steigender Inzidenzzahlen auf Bundesebene nicht zeitnah zu erwarten. Die letzten Beschlüssen der Ministerpräsident*innen stammen vom 22.03. Öffnungsschritte wären bei einer positiven Entwicklung nach dem bundesweiten Stufenplan in SH:

Öffnungsschritt 4:

  • IW <100: jeweils mit negativem Schnell-/Selbsttest: kontaktfreier Sport im Innenbereich und Kontaktsport im Außenbereich, Außengastronomie mit Buchung, Theater/Kinos
  • IW <50: s.o., ohne Test und Buchung (Öffnung Außengastronomie in SH bereits umgesetzt)

Öffnungsschritt 5:

  • IW <100: kontaktfreier Sport im Innenbereich, Kontaktsport im Außenbereich, Einzelhandel mit begrenzter Kundenzahl
  • IW <50: Freizeitveranstaltungen mit bis zu 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmern im Freien, Kontaktsport in Innenräumen

Die Landesregierung SH hatte am 26.01. einen Vorschlag (Text der Pressemitteilung) für bundesweite Vereinbarungen für die Wiederöffnung nach dem Lockdown vorgelegt. Nach 7 Tagen mit einem IW <35 sah der Vorschlag  Veranstaltungen mit Sitzungscharakter und streng begrenzter Teilnehmerzahl  mit Hygienekonzept vor und nach 21 Tagen  Kontaktsport bei Bildung fester Gruppen. Vorbehalten wurde eine Anpassung der Maßnahmen um einen "dynamischen Faktor", je nach Infektionsgeschehen. Tabelle Vorschlag Stufenplan (ergänzt 27.01.)

Der Landesjugendring hat eine Stellungnahme zum Stufenplan abgegeben. Am 19.02. fand zum Stufenplan die zweite Expert_innen-Anhörung zum Thema Corona im Schleswig-Holsteinischen Landtag statt mit einem Beitrag von Prof. Dr. Gunda Voigts zu Kinder- und Jugendarbeit. (ergänzt 26.02.)

Im Gespräch ist auch das aktuelle Papier des RKI, das vor dem Hintergrund von Risikoeinschätzungen ein Stufenkonzept vorlegt. Jugendarbeit wird dort nicht genannt. Deutlich ist die Bevorzugung von Angeboten im Freien. Vom RKI empfohlene Stufen (vereinfacht, neben dem IW kommen weitere Faktoren dazu): (ergänzt 2.03.)

  • IW >50: umfangreiche Schließungen sollen erwägt werden
  • IW 35-50: vorsichtige Öffnungen mit Schutzkonzepten und Auflagen (Hotels, Kultursektor, Einzelhandel), geschlossene Lokale, <10 Personen in Innenräumen
  • IW 10-35: Zusammenkünfte von <50 Personen in Innenräumen und weniger als 500 draußen.
  • Bei IW <10  könnten sich unter 100 Menschen drinnen und unter 1000 im Freien treffen. (ergänzt 2.03.)

WAS IST MIT DEN ENTSTEHENDEN KOSTEN?

Das Land hat 2020  in einer Pressemitteilung angekündigt, Zuwendungen und Zuschüsse an Vereine weiterhin zu zahlen, auch wenn die "Gegenleistungen" wegen Corona nicht erbracht werden können. Die Ministerien regeln das Verfahren. Für die institutionelle Förderung auf Landesebene gab es dazu Informationen, bitte Nachfragen an Frau Kalinowski im Sozialministerium oder an die Geschäftsstelle des LJR. Für 2021 wurde mündlich die Fortsetzung dieser Regelungen angekündigt. In vielen Kreisen wurden Förderrichtlinien angepasst. (aktualisiert 26.02.21)

Sachstand Stornokosten Jugendunterkünfte: hier (Stand 04.05.20). Inzwischen haben viele Jugendunterkünfte ihre Stornofristen stark verkürzt.

Für freie Träger der Jugendhilfe gab es Antragsmöglichkeiten zu Soforthilfe-Zuschüssen bei Einnahmeausfällen durch Covid-19 sowie die Entwicklung von digitalen Angeboten, die Antragsfrist ist inzwischen abgelaufen (Richtlinie über die Gewährung von „Zuschüsse[n] zur Stärkung der Jugend und Familienbildung zur Eindämmung der Auswirkungen der Corona-Pandemie“). Es soll noch eine Richtlinie zur Finanzierung von Digitalisierungsmaßnahmen von gemeinnützigen freien Trägern der Jugendhilfe veröffentlicht werden, ursprünglich war Anfang Mai geplant, das Datum ist ungewiss (aktualisiert 11.05.).

Geschlossene Einrichtungen können sich von den GEMA-Gebühren befreien lassen

Sparkassenstiftungen und andere unterstützen z.B. bei der Beschaffung von digitaler Ausstattung.

Informationen der Bernhard Assekuranz zu Versicherungsbedingungen mit Bezug zu Corona

HYGIENEPFLICHTEN FÜR ANGEBOTE DER JUGENDARBEIT

Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung hat ein Merkblatt für Bildungseinrichtungen herausgegeben und darüber hinaus Materialien wie Infografiken, Hinweise zum richtigen Händewaschen und Niesen usw. im Angebot:

https://www.infektionsschutz.de/fileadmin/infektionsschutz.de/Downloads/Merkblatt-Bildungseinrichtungen-Coronavirus.pdf

https://www.infektionsschutz.de/coronavirus-sars-cov-2.html#c11974

Covid-19 gehört zu den Erkrankungen, die nach dem Infektionsschutzgesetz (in der Regel vom Arzt) dem Gesundheitsamt gemeldet werden müssen. Hinweise zum Vorgehen bei Infektionserkrankungen (z.B. bei Ferienfreizeiten) z.B. hier:

https://www.kjr-stormarn.de/assets/KJR-Webseite/Angebote/Fuer-die-Jugendarbeit/Wissensboerse/Infektionsgesetz/Infektionsschutz-in-der-Jugendarbeit.pdf

JUGENDVERBÄNDE/-RINGE und andere Träger MIT ANGESTELLTEN

Alle Abeitgeber*innen benötigen ein Hygienekonzept nach der Arbeitsschutzverordnung. Bei Bedarf berät der Landesjugendring seine Mitglieder dazu.

Neu im "Notbremse"-Bundesgesetz ist eine Pflicht für die Arbeit von zuhause für sowohl Arbeitgeber- also auch Arbeitnehmer*innen: "Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten im Fall von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten anzubieten, diese Tätigkeiten in deren Wohnung auszuführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Die Beschäftigten haben dieses Angebot anzunehmen, soweit ihrerseits keine Gründe entgegenstehen." (aktualisiert 22.04.)

Arbeitgeber*innen müssen ihren Angestellten kostenfreie Corona-Tests anbieten, wenn sie nicht ausschließlich von zuhause arbeiten (ein Test pro Woche, bei erhöhtem Risiko zwei). Für die Angestellten ist der Test freiwillig. Die Corona-Arbeitsschutzverordnung wurde bis zum 30. Juni verlängert und  um eine entsprechende Verpflichtung ergänzt. Die Regelung gilt, sobald die Verordnung veröffentlicht ist, voraussichtlich in KW 16 (Woche ab 19.04.). Ein erhöhtes Risiko, bei dem zwei Tests pro Woche angeboten werden müssen, gilt u.a. bei

  • Tätigkeiten mit Kontakt zu anderen Personen, die keine Maske tragen müssen
  • betriebsbedingt häufig wechselndem Kontakt mit anderen Personen.

In der Offenen Jugendarbeit ist also z.B. in der Regel von zwei Tests pro Woche auszugehen. (aktualisiert 16.04.)

Informationen für Verbände mit hauptamtlichen Mitarbeiter*innen zum Thema Arbeitsrecht

Die Anzahl der Kind-krank-Tage wird für die Betreuung von Kindern während Kita-/Schulschließungen und aufgehobener Präsenzpflicht  künftig auf 30 Tage pro Kind und Elternteil steigen. Für Alleinerziehende erhöht sich der Anspruch demnach von 40 auf 60 Tage. (aktualisiert 16.04.)

Infos zu Verdienstausfall bei Quarantäne (aktualisiert 21.01.)