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Corona und Jugendarbeit

Stand: 18.11.22

Die Hinweise zum Thema Corona werden nach Recherche und bestem Wissen zusammengestellt, der Landesjugendring übernimmt keine Gewähr und kann weder rechtlich noch medizinisch beraten.

Corona-Regeln vom 17.11. bis 31.12.22

Bis 7.04.23 gilt  das Infektionsschutzgesetz (Gesetzestext im Original) des Bundes:

Schaubild Corona und Jugendarbeit ab Oktober 2022

Für die Jugendarbeit relevant ist aktuell nur die weiter bestehende Maskenpflicht im Fernverkehr, ab 14 Jahren jetzt nur noch mit FFP2-Maske (unter 14 Jahren auch medizinische/OP-Maske). Die Länder können weitergehende Regelungen für jeweils drei Monate erlassen.

Die Landesverordnung SH bis 31.12. sieht Maskenpflicht im ÖPNV vor sowie Ausnahmen von Testpflichten in bestimmten Bereichen (Krankenhäuser etc., keine Testpflichten in der Jugendarbeit). Ziel der Landesregierung ist, die Maskenpflicht im ÖPNV spätestens mit auslaufender Verordnung zum 1. Januar 2023 enden zu lassen, dazu sollen Absprachen mit den Nachbarbundesländern erfolgen.  (aktualisiert 15.11.22) 

Neu ab 17.11.

Das Land hat die 5-tägige Isolationspflicht bei Erkrankung abgeschafft. (aktualisiert 18.11.22) Für Corona-Erkrankte (egal durch welchen Test nachgewiesen) gilt in SH für 5 Tage. Der erste Tag ist der Tag des ersten positiven Tests:

  • Maskenpflicht drinnen (außer zuhause) ab 6 Jahren
  • kein Schulbesuch, wenn keine Maske getragen werden kann
  • kein Kitabesuch für Kinder (da sie keine Maske tragen)
  • Betretungsverbot für medizinische und pflegerische Einrichtungen, Beschäftigungsverbot für Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen etc.

Empfehlungen:

  • draußen1,5 m Abstand oder Maske während der 5 Tage
  • nach den 5 Tagen drinnen Maske, bis man 48 Stunden symptomfrei ist
  • nicht in Menschenansammlungen begeben und den Austausch mit anderen Menschen  reduzieren.

Ein PCR-Test (im Testzentrum oder bei einer Ärztin/Arzt) ist nicht Pflicht, aber nötig für einen Genesenennachweis und mögliche Entschädigungsansprüche nach dem Infektionsschutzgesetz.

Wer krank ist, soll natürlich zu Hause bleiben. Für diejenigen, die keine Symptome haben, legt der Arbeitgeber im Rahmen des Arbeitsschutzes auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung Maßnahmen fest (z.B. FFP2-Maske tragen, zu Hause arbeiten).

FAQ des Landes (in Überarbeitung)

Bundesländerübergreifende Veranstaltungen

Es gilt immer die Landesverordnung aus dem Bundesland, in dem man sich aufhält. Es sollte also geprüft werden, ob es am Zielort weitergehende Regelungen gibt, dies ist aktuell z.B. bei der Isolationspflicht der Fall, die in Schleswig-Holsteins Nachbarländern weiterhin gilt. (aktualisiert 18.11.) Meistens gibt es auf den jeweiligen Internetseiten der Landesjugendringe aktuelle Informationen. Direktlink zu den Landesverordnungen unter: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/corona-bundeslaender-1745198

Mögliche Landesverordnung bei Notwendigen Schutzmaßnahmen

Wenn die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems oder der sonstigen Kritischen Infrastrukturen nicht gewährleistet werden kann, können in den Ländern weitergehende Regelungen für das Land oder einzelne Gebiete getroffen werden.

1. Stufe: Kann die Landesregierung ohne Parlamentsbeschluss festlegen (IfSG §28b (2) und (3), Link s.o.).

  • Maskenpflicht in ÖPNV, öffentlichen Innenräumen, für Kinder, Schüler*innen ab dem 5. Schuljahr und Beschäftigte u.a. in Schulen, Heimen und Ferienlagern sowie Gastronomie. ("Ferienlager" bezeichnet nach dem Infektionsschutzgesetz üblicherweise auch andere Arten von Ferienfreizeiten (auch nicht ortsfeste wie Wanderfahrten etc.). Der LJR hat das Jugendministerium angefragt, wie der Begriff hier zu verstehen ist. Außerdem wurde angefragt, ob die Bezeichnung "Beschäftigte" auch Ehrenamtliche umfasst.)
  • zwingende Ausnahme für Getestete für Freizeit, Sport und Gastronomie. Die Länder können diese Ausnahme auf Personen ausweiten, die nachweisen können, dass sie frisch (<3 Monate) geimpft oder genesen sind.
  • Testpflicht in bestimmten Einrichtungen (nicht für Jugendarbeit, aber für Schule; aus dem Bereich der Jugendhilfe wären nur Heime betroffen)

D.h., falls die Landesregierung eine entsprechende Verordnung erlässt, könnte man sich bei Jugendarbeit zwischen Maske und Test (und ggf. 3G) entscheiden, bzw. Schüler*innen haben dann ggf. sowieso einen aktuellen Test. "Öffentliche Innenräume" dürften keine Vereinsheime/nicht-öffentliche Veranstaltungen umfassen, so dass hier keine Maskenpflicht gelten würde. Der Verordnungstext bleibt abzuwarten.

Die Landesregierung teilte am 12.09.22 in der Presse mit: "Die verlässliche Teilhabe von Kinder und Jugendlichen an den Bildungs- und Betreuungsangeboten sind der Landesregierung besonders wichtig, auch falls Anpassungen notwendig werden sollten.“ Auch im Infektionsschutzgesetz heißt es zur Maskenpflicht, dass u.a. das "Recht auf schulische Bildung, auf soziale Teilhabe und die sonstigen besonderen Belange von Kindern und Jugendlichen"  bei der Entscheidung über Schutzmaßnahmen zu berücksichtigen sind. Es gilt laut Landesregierung "Impfung vor Maske vor Tests". (aktualisiert 26.09.)

2. Stufe (Landtagsbeschluss für je 3 Monate nötig fürs Land oder eine Region (IfSG §28b (4), Link s.o.). Voraussetzung: Personalmangel/Überlastung im Gesundheitssystem/Kritischer Infrastruktur): (aktualisiert 26.09.)

  • Abstandsgebot 1,5 m im öffentlichen Raum,

sowie Regelungen für Veranstaltungen:

  • Maskenpflicht bei Innen- und Außenveranstaltungen
  • Personenobergrenzen für Veranstaltungen in Innenräumen,
  • Hygienekonzept u.a. für "Angebote und Veranstaltungen aus dem Freizeit-, Kultur- und Sportbereich für öffentlich zugängliche Innenräume, in denen sich mehrere Personen aufhalten",  "die die Bereitstellung von Desinfektionsmitteln sowie Maßnahmen zur Vermeidung unnötiger Kontakte und Lüftungskonzepte vorsehen können".

mögliche Schutzmaßnahmen in der Jugendarbeit

Hygienekonzepte sind nicht mehr vorgeschrieben. Der Landesjugendring empfiehlt, weiterhin Hygienemaßnahmen bei der Planung von Angeboten zu berücksichtigen. Mögliche freiwillige Maßnahmen können sich an die Regelungen anlehnen, die bis April 2022 galten, abhängig vom jeweiligen Angebot – eintägige Maßnahmen mit wenigen Teilnehmer*innen draußen erfordern sicher weniger Überlegungen als Übernachtungsangebote mit großen Gruppen im Ausland:

  • Lüftung in Innenräumen, möglichst mittels Zufuhr von Frischluft, insbesondere bei Singen, Sport, Duschen, Sammelumkleiden etc.
  • Abstandhalten/Regelungen von "Besucher*innenströmen"/großzügige Raumplanung
  • Testungen vor/während der Maßnahme
  • Reinigung häufig berührter Oberflächen/Sanitäranlagen
  • Regelungen für "Tätigkeiten mit einem erhöhten Ausstoß von Tröpfchen und Aerosolen", z.B. Singen, Jubeln, Blasmusik oder Tanz/Disco
  • Aushänge: Hygieneregeln und -empfehlungen (Husten-/Niesetikette, Hände waschen/desinfizieren etc.), Corona-Warn-App-Code (s.u.)
  • ggf. 3G-Regelungen. 2G für Kinder und Jugendliche hält der LJR nicht für sinnvoll.
  • Masken in Innenräumen: FFP2-Masken bleiben der beste Schutz gegen eine Infektion, sind in der Jugendarbeit aber häufig nicht praktikabel. Ggf. auf freiwillige Möglichkeit Maske zu tragen hinweisen und dafür sorgen, dass niemand deswegen ausgegrenzt wird.
  • mit Übernachtung auch berücksichtigen:
    • die Bedingungen der Unterkunft
    • die geplanten Aktivitäten
    • Umgang mit während des mehrtägigen Angebots positiv getesteten Teilnehmer*innen (Quarantäne/Isolation, Heimfahrt).

Weitere bedenkenswerte Punkte:

  • Möglichkeiten zur Reduzierung von Außenkontakten oder Gruppengrößen
  • Information der Sorgeberechtigten vor der Maßnahme zu Regelungen und Risiken
  • Vorhalten von Masken (auch für eventuelle Arztbesuche) und Tests.

An allen Eingängen kann, wie in der Landesverordnung empfohlen, durch deutlich sichtbare Aushänge in verständlicher Form hingewiesen werden:

  1. auf die Hygienestandards, die im Winter 2021/22 in der Landesverordnung empfohlen wurden
    • Teilnehmer*innen halten die allgemeinen Regeln zur Husten- und Niesetikette ein;
    • in geschlossenen Räumen bestehen Möglichkeiten zum Waschen oder Desinfizieren der Hände;
    • Oberflächen, die häufig berührt werden, sowie Sanitäranlagen werden regelmäßig gereinigt;
    • Innenräume werden regelmäßig gelüftet.
  2. darauf, dass Zuwiderhandlungen zum Verweis aus der Einrichtung oder Veranstaltung führen können
  3.  auf Regelungen zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. 

Der DBJR hat Hinweise und Best Practice für Ferienfreizeiten zusammengestellt.

Testungen und Nachweis Impfschutz/Genesenenstatus (aktualisiert 1.07.)

Antigen-Schnelltests an der Teststation sind seit 30.06. kostenpflichtig, dabei gibt es Ausnahmen. Für die Jugendarbeit dürften dabei folgende Punkte relevant sein:

Kostenlose Tests weiterhin für

  • "Menschen, die mit einer infizierten Person im selben Haushalt leben oder gelebt haben" (z.B. nach Jugendfreizeit)

Folgende Personengruppen müssen sich mit (nur) drei Euro an einem Test beteiligen:

  • Menschen, die am selben Tag eine Veranstaltung in Innenräumen besuchen werden
  • Personen, die durch die Corona Warn-App des Robert Koch-Instituts eine Warnung mit der Statusanzeige „erhöhtes Risiko“ erhalten.

Beobachteter Selbsttest

Zu bedenken ist, dass bei minderjährigen Teilnehmenden die schriftliche Einwilligung der Eltern zur Durchführung eines Coronatests erforderlich ist. Eine frei nutzbare Vorlage dafür steht hier vom DBJR zur Verfügung. ) Schnelltests funktionieren unterschiedlich gut. Die Web-App https://schnelltesttest.de/ kann bei Barcode-Scan für viele Tests die Zuverlässigkeit angeben. Sie basiert auf der Liste des Paul-Ehrlich-Instituts. Die letzten zwei Spalten geben die  Sensitivität - je höher, desto besser - und die Erkennung von Omikron an. Der "Cq-", auch "Ct-"Wert genannt, gibt an, wie ansteckend jemand ist - Cq > 30 heißt, dass man nicht mehr in Isolation muss, >25 ist man bereits weniger ansteckend. Mit Strg+F lässt sich ein Test in der Liste suchen.  (aktualisiert 27.06.).

Wer gilt als geimpft/genesen

Impfempfehlungen der STIKO

QR-Code bereitstellen

Damit Teilnehmende möglichst frühzeitig und zuverlässig über mögliche Gefahren einer Ansteckung durch andere informiert werden können, kann ein QR-Code für die Registrierung mit der Corona-Warn-App des Robert-Koch-Instituts für alle Veranstaltungen zur Verfügung gestellt werden. Codes können mittels der App (Anleitung) oder online (Anleitung auf der Corona-Warn-App-Seite) erstellt werden. Luca-Codes können von der Corona-Warn-App auch gescannt werden. Die Nutzung ist freiwillig,

Förderprogramme/Finanzen

Finanzielle Hilfen gibt es nicht mehr. Link zu den allgemeinen Fördermöglichkeiten bei der Deutschen Stiftung für Engagement. (aktualisiert 18.11.22)

Veranstaltungsversicherungen und Reiseversicherungen - Informationen der Bernhard Assekuranz zu Versicherungsbedingungen mit Bezug zu Corona 

HYGIENEPFLICHTEN FÜR ANGEBOTE DER JUGENDARBEIT

Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung hat ein Merkblatt für Bildungseinrichtungen herausgegeben und darüber hinaus Materialien wie Infografiken, Hinweise zum richtigen Händewaschen und Niesen usw. im Angebot:

https://www.infektionsschutz.de/fileadmin/infektionsschutz.de/Downloads/Merkblatt-Bildungseinrichtungen-Coronavirus.pdf

https://www.infektionsschutz.de/coronavirus-sars-cov-2.html#c11974

Covid-19 gehörte zeitweise zu den Erkrankungen, die nach dem Infektionsschutzgesetz dem Gesundheitsamt gemeldet werden müssen. Hinweise zum Vorgehen bei Infektionserkrankungen (z.B. bei Ferienfreizeiten) z.B. hier:

https://www.kjr-stormarn.de/assets/KJR-Webseite/Angebote/Fuer-die-Jugendarbeit/Wissensboerse/Infektionsgesetz/Infektionsschutz-in-der-Jugendarbeit.pdf

Corona und Vereinsrecht

Die wichtigsten vereinsrechtlichen Fragestellungen sind hier gesammelt (Stand 14.05.21). Aktuell gibt es eine Bundesratsinitiative, die vorsieht, die Möglichkeit virtueller Mitgliederversammlungen dauerhaft gesetzlich zu verankern. Die Corona-Regelung war zeitlich befristet und ist ausgelaufen, so dass aktuell nur virtuelle Versammlungen gemacht werden dürfen, wenn es eine entsprechende Regelung in der Satzung gibt. (aktualisiert 26.09.)

Mitgliederversammlungen können ganz "normal" oder auch unter 3G-Bedingungen durchgeführt werden. Mitgliederversammlungen unter 2G-Bedingungen werden nicht empfohlen: Derzeit ist rechtlich nicht klar, ob Mitgliederrechte dadurch in einem zu hohen Maße beschnitten werden (weil Ungeimpfte ausgeschlossen werden/sich nicht freitesten können) und Beschlüsse von Mitgliederversammlungen, die unter der 2G (plus)-Regel stattfinden, möglicherweise anfechtbar wären.

Auch nach erfolgter Einladung ist eine Ortsänderung möglich (z.B. auf online), wenn sich sonst nichts geändert hat. Bei weitergehenden Fragen zu Mitgliederversammlungen etc. sprecht die Geschäftsstelle des LJR an, die Unterlagen gesammelt hat und berät (Kurzüberblick virtuelle Mitgliederversammlung). 

JUGENDVERBÄNDE/-RINGE und andere Träger MIT ANGESTELLTEN

Die Corona-Arbeitsschutzverordnung gilt bis 7. April 2023. Alle Arbeitgeber*innen benötigen ein Hygienekonzept nach der Arbeitsschutzverordnung, dabei sind insbesondere die folgenden Maßnahmen zu prüfen:

  • die Umsetzung der AHA+L-Regel an den Arbeitsplätzen und
  • Verminderung der betriebsbedingten Personenkontakte, z.B. durch Reduzierung der gleichzeitigen Nutzung von Räumen und
  • Angebot von Homeoffice.
  • Maskenpflicht überall dort, wo technische und organisatorische Maßnahmen zum Infektionsschutz allein nicht ausreichen.
  • Testangebote für alle in Präsenz Beschäftigten

Es besteht die Verpflichtung der Arbeitgeber*innen zur Erhöhung der Impfquote und Unterstützung der Beschäftigten bei der Wahrnehmung von Impfangeboten beizutragen.

Die Anzahl der Kind-krank-Tage ist für die Betreuung von Kindern auf 30 Tage pro Kind und Elternteil gestiegen (Alleinerziehende 60 Tage).