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#aufkreuzen - Wie funktioniert die Wahl?

Informationen (nicht nur) für Erstwähler_innen

Wann kann gewählt werden?

Am Sonntag, den 7. Mai 2017, von 8.00 bis 18.00 Uhr oder vorher per Briefwahl.

Wer darf wählen?

Alle Deutschen, die am Sonntag, dem 7. Mai 2017, das 16. Lebensjahr vollendet haben und mindestens 6 Wochen in Schleswig-Holstein ihre Wohnung haben oder sich in Schleswig-Holstein aufhalten und keine Wohnung außerhalb des Landes haben. Wer in mehreren Orten innerhalb und außerhalb Schleswig-Holsteins eine Wohnung hat, ist nur wahlberechtigt, wenn die Hauptwohnung in Schleswig-Holstein liegt.

Wer wird gewählt?

Gewählt werden die Abgeordneten des Landtags. Der Landtag besteht aus 69 Abgeordneten (Regelzahl). Davon werden 35 durch die Mehrheitswahl in den Wahlkreisen und 34 über die Landeslisten der Parteien gewählt.

Es gibt zwei Stimmen.

•       Mit der Erststimme auf der linken Seite des Stimmzettels (schwarzer Druck) wird die Bewerberin oder der Bewerber im Wahlkreis gewählt.

•       Die Zweitstimme auf der rechten Seite des Stimmzettels (blauer Druck) gilt der Landesliste einer Partei.

 Der Anteil an Zweitstimmen entscheidet über das Stärkeverhältnis der Parteien im Landtag insgesamt. Dieses wird im Wege des Verhältnisausgleichs nach dem Verfahren Sainte-Laguë/Schepers berechnet. Dabei wird anhand des Zweitstimmenergebnisses für jede Partei nach der Reihenfolge der Höchstzahlen, die sich im Weg der Teilung durch 0,5-1,5-2,5 usw. ergibt festgestellt, wie viele Sitze im Landtag jede Partei insgesamt erhält. Stehen einer Partei mehr Sitze zu, als von ihr in den Wahlkreisen direkt gewonnen wurden, werden die restlichen Sitze durch Kandidaten aus der Landesliste in der Reihenfolge ihrer Platzierung auf der Liste besetzt.

Ist die Anzahl der in den Wahlkreisen für eine Partei gewählten Bewerberinnen und Bewerber größer als der ihr zustehende verhältnismäßige Sitzanteil, verbleiben ihr die darüber hinausgehenden Sitze (Mehrsitze). In diesem Fall wird die Verhältnisausgleichsberechung so lange fortgeführt und Ausgleichsmandate vergeben, bis der letzte Mehrsitz gedeckt und die verhältnismäßige Sitzverteilung hergestellt ist.

Von diesem Verfahren sind die Parteien ausgeschlossen, die nicht mindestens 5 % der Zweitstimmen oder ein Direktmandat errungen haben. Nur für Parteien der dänischen Minderheit (zurzeit nur der Südschleswigsche Wählerverband) gilt die 5 %-Hürde nicht.

Wichtig

1.      Wählen kann nur, wer als Wahlberechtigte_r in einem Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.

2.      Wichtig ist auch, darauf zu achten, dass bis spätestens 16. April 2017 die Wahlbenachrichtigung zugeschickt wurde.

3.      Auf der Wahlbenachrichtigung steht, wo das Wahllokal ist und wann gewählt werden kann. Die Wahlbenachrichtigung ist zur Wahl mitzubringen und dem Wahlvorstand vorzulegen. Wer sie nicht mehr hat, kann auch wählen, wenn er_sie einen Personalausweis vorlegt.

4.      Die Wahl ist geheim.

Briefwahl

Wer im Wählerverzeichnis eingetragen ist und nicht ins Wahllokal gehen möchte, kann auch Briefwahlunterlagen anfordern. Am einfachsten ist es, den Briefwahlantrag, der auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung abgedruckt ist, auszufüllen und ans Wahlamt abzuschicken. Man kann ihn auch direkt dort abgeben und dann gleich die Briefwahl vornehmen. Zudem ist es möglich, Briefwahlunterlagen elektronisch zu beantragen. Viele Wahlämter haben dafür auch ein Formular für einen Online-Antrag in ihren Internetauftritt eingestellt. Das Wahlamt schickt die Briefwahlunterlagen zu (wird auch ins Ausland versandt; ins außereuropäische Gebiet mit Luftpost), sofern bei der Beantragung des Wahlscheins eine zustellfähige Adresse angegeben wurde. Die Briefwahlunterlagen werden, nachdem die Kandidaten und Parteien zugelassen und die Stimmzettel gedruckt sind, etwa ab Anfang/Mitte April 2017 versandt.

Stimmzettel

Jede_r  Wahlberechtigte erhält einen Stimmzettel.

Der Stimmzettel enthält

1.      für die Wahl im Wahlkreis die Namen der Bewerberinnen und Bewerber der zugelassenen Kreiswahlvorschläge und

2.      für die Wahl nach den Landeslisten die Namen der Parteien und die Namen der ersten fünf Bewerberinnen und Bewerber sowie das Logo der zugelassenen Landeslisten.

Die Reihenfolge der Landeslisten auf dem Stimmzettel richtet sich nach dem Wahlergebnis der Parteien (Zweitstimmen) bei der letzten Landtagswahl. „Neue Parteien“ schließen sich in alphabetischer Reihenfolge ihres Namens an.

Wann sind die Stimmen ungültig?

•       Wenn auf dem Stimmzettel dein Wille nicht zweifelsfrei erkennbar ist, z.B. wenn das Kreuz nicht eindeutig zuzuordnen ist,

•       wenn der Stimmzettel keine Kennzeichnung enthält,

•       wenn der Stimmzettel für einen anderen Wahlkreis gültig ist (dann ist nur die Erststimme ungültig)

•       wenn mehr als eine Bewerberin oder ein Bewerber oder mehr als eine Landesliste angekreuzt ist.

Öffentlichkeit

Jede_r hat das Recht die Wahlhandlung und im Anschluss daran die Auszählung der Stimmen im Wahllokal zu beobachten.

Ergebnis der Landtagswahl 2012 (Zweitstimmenanteil)

Wahlberechtigte insgesamt: 2.239.615

Wahlbeteiligung 60,2%

 

CDU: 30,8%

SPD: 30,4%

FDP: 8,2%,

GRÜNE: 13,2%,

SSW 4,6%

Piratenpartei 8,2%   

Andere: 2,4 %.

                        

Ausführlichere Informationen zum Wahlverfahren findet man auf den Internetseiten des Landes zur Landtagswahl.

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